Kategorie-Archiv: Politik

Kommunalakademie

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Schon seit langer Zeit veranstaltet die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung sechstägige Seminare für Menschen, die Gemeinderätin werden wollen oder dies schon sind. Ich hatte dies schon einmal vor 9 Jahren in Beutelsbach absolviert. Es hat geklappt, allerdings nicht für die SPD sondern DIE LINKE vor drei Jahren. Veranstaltet und organisiert wird das Ganze von gestandenen Kommunalpolitikerinnen aus Baden-Württemberg.

Jeder Tag beinhaltet zwei Impulsreferate von Professorinnen und Lehrbeauftragten aus der Praxis, nachdem eine Auflockerungspraxis zu Tagesanfang durchgeführt wird. Darauf folgt eine Gruppenübung, um das Wissen zu verarbeiten. Hinzu kommen Kamingespräche. Zuletzt 2022 mit dem unkonventionellen Oberbürgermeister aus Überlingen, dem frisch gewählten Kreisvorsitzenden Rems-Murr Benedikt Paulowitsch, Bürgermeister für Kernen und besonders Evelyn Gebhardt, die knapp 30 Jahre Abgeordnete im europäischen Parlament war. Alles dies natürlich Genossinnen der SPD. Bis auf eine Teilnehmerin der Grünen und einem DER LINKEN waren alle anderen 20 mit SPD-Bezug.

So etwas gibt es weder bei der Heinrich-Böll-Stiftung, noch bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es waren drei Module jeweils freitags und samstags mit Übernachtung im Erholungsheim in Herrenberg-Gültstein und leckerem Essen, alles zusammen für nur 150 Euro. Dieses Geld ist bestens investiert. Und die ganze Sache macht einen Riesenspaß. Unter die Gesellschaft der Teilnehmenden gesellte sich auch Holger Niederberger, neuer Bürgermeister von Berglen, den ich bald in seinem Rathaus in Oppelsbohm besuchen werde.

Beitrag DER LINKEN für den Fellbacher Stadtanzeiger vom 4.5.22

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Kleine Kinder kennen keinen Rassismus. Im Laufe ihres Lebens wird ihnen diese kranke und künstliche Gesinnung von den Erwachsenen eingepflanzt. Auch wenn wir alle im Gemeinderat froh sind, daß wir gerade keine Rassisten dort haben, gilt es vorzubeugen vor der nächsten Wahl in zwei Jahren. Wir werden deshalb die Stuttgarter Bewegung „Aufstehen gegen Rassismus“ nach Fellbach holen. Am Sonntag, dem 15. Mai von 21 bis 23 Uhr im Freien Radio für Stuttgart bei „der Fellbächerin“ www.freies-radio.de und am Donnerstag, 19. Mai 19 Uhr in der Gaststätte Eintracht am Bahnhof. Mehr dazu und vieles Andere steht auf meiner linken Fellbach-Seite www.rotrosagrün.de Und auf YouTube, wie auf der städtischen Seite, sind unsere Haushaltsreden eingestellt.

Bergfest Gemeinderat

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Die Hälfte der gegenwärtigen Amtszeit des Fellbacher Gemeinderats ist überschritten, 5 Jahre dauert das Ganze bis zu den nächsten Wahlen. Grund für einen Rückblick.

Angefangen hatte das Ganze mit einem Paukenschlag. Ich hatte im Gesichtsbuch geschrieben: Kommunalpolitik ist Scheiße, deshalb kommt zu unserer Vereidigung. Das hatte einen Wutsturm ausgelöst, der bis in die Zeitung vordrang. Es wurde in Frage gestellt, warum ich kandidiert hatte und gewählt wurde. Eine Kommentatorin hatte erkannt, daß das sarkastisch von mir gemeint war und mensch das nicht allzu ernst nehmen sollte. Bei der ersten Sitzung im Mai 2019 erschien ich aus Protest in Anzug und Krawatte, die Konservativen in Freizeitkleidung.

Die erste richtige Sitzung bescherte uns einen Rekord: noch nie waren so viele Zuhörerinnen im Rathaus. 150 Eltern mit Kindern besuchten uns, da es um die Erhöhung der Kindertagesstätten-Gebühren ging. Grünrotrosa stimmte dagegen, Schwarzgelb mit ihrer Mehrheit dafür. Damit war die Gebührensteigerung beschlossene Sache.

Der Fellbacher Herbst 2019 mit 200.000 Besucherinnen war ein weiterer Höhepunkt vor Corona. Die 900-Jahr-Feier 2021 war lange im voraus geplant, Kulturamtsleiterin Maja Heidenreich hatte mit ihren Mitarbeiterinnen ein bezauberndes abgespecktes Programm hingezaubert, soweit es halt die Corona-Verordnungen zuließen.

Ich habe 9 Haushaltsanträge gestellt und eine Anfrage. 3 Haushaltsreden durfte ich als Einzelstadtrat halten mit großem Erfolg (die sind auf YouTube).

Ansonsten gab es jede Menge Abstimmungen, Vorlagen. Der Gemeinderat trifft sich monatlich und tagt im Schnitt 5 Stunden überwiegend öffentlich. Zuhörerinnen sind immer willkommen, wobei es für Außenstehende oft nicht ersichtlich ist, worüber gerade debattiert wird.

Beitrag DER LINKEN zum Stadtanzeiger vom 2.3.22

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Nur in Fellbach ist das Freie Radio für Stuttgart komplett über die Antennenfrequenz 99,2 empfangbar. Ein Grund für mich, vor über drei Jahren die Sendung „die Fellbächerin“ ins Leben zu rufen mit bisher 40 Sendungen. Ich lade mir am dritten Sonntag eines Monats herausragende Persönlichkeiten aus Politik und Kultur aus Fellbach ins Sendestudio ein. Diese bringen ihre Lieblingsmusik mit. In die nächste Sendung am 20. März von 20 bis 23 Uhr wird der evangelische Pfarrer Markus Eckert von der Johanneskirche in Oeffingen kommen (Jazzreihe Soul Food). Zum Nachhören bitte bei mir melden: amokfisch@web.de Ankündigungen sind auf meiner linken Fellbach-Seite: www.rotrosagrün.de Das 26 Jahre alte Freie Radio ist noch im Kabel auf 102,1 und über www.freies-radio.de empfangbar.

Kostenlose Masken

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Claudia Neudorfer-Kramer, Mitglied im Kreisvorstand der LINKEN. Rems-Murr, sagt zur Einführung der FFP2-Maskenpflicht in Geschäften und Innenräumen: „Wir fordern das Landratsamt auf, FFP2-Masken kostenfrei an Menschen mit niedrigem Einkommen abzugeben. Berlin macht es mit der LINKEN Sozialsenatorin Katja Kipping vor. Alle Menschen mit einem Sozialpass, BAföG-Bezieher*innen, Obdachlose und Geflüchtete erhalten ab sofort kostenfreie FFP2-Masken. Insgesamt stellt das Land Berlin 1,4 Millionen Masken bereit. Diese können einfach in Bürgerbüros und sozialen Einrichtungen abgeholt werden. Der Landkreis muss sich daran ein Vorbild nehmen. Die FFP2-Maskenpflicht darf arme Menschen nicht noch weiter ausgrenzen.“

Um mit gutem Beispiel voranzugehen, stiftete der Fellbacher Stadtrat für DIE LINKE, Armin Fischer, 100 FFP2-Masken für die Kund*innen des Fellbacher Tafelladens in der Wernerstraße.

Drohbriefe

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Als Stadtrat in Fellbach habe ich wie weitere Mitglieder des Gemeinderats in der Kappelbergstadt mittlerweile seit August 2020 vier anonyme Drohbriefe erhalten. Hier sind Brief eins uns zwei dokumentiert:

Deutschland ist ein Idiotenhaus und die Kanaken meinen sie wären die Ärzte Wir werden immer der Pickel an eurem fetten Arsch sein Die Bonzen lachen euch kleinen Lakaien aus in Berlin (jede Wette) Gebe niemals deinen Namen Adresse an wenn du anderer Meinung bist als die Gutmenschen (sehr gefährlich) (ist es schon wieder soweit) 

Hinten wo der Absender draufkommt steht: Bin „Die Linke“ Wähler, zu viele Deutsche hungern hier in Fellbach Schmiden Oeffingen   Text innen: Hallo Fischer ja sage mal wie zum Teufel sieht denn dein Briefkasten aus Da will man gar nicht wissen wie es in deiner Bude aussieht: Kein Wunder das Ihr Linken nur Scheiße fertig bekommt Der Postbote hat sich auch schon aufgeregt vollgestopft mit Zeitungen Gruß ein netter Nachbar von nebenan (altes Arschloch) Wir sind von der Sauberhalten Polizei b.z.w immer die Augen auf Ende der Durchsage

Der Staatsschutz in Waiblingen ermittelt den Täter.

Beitrag DER LINKEN für den Fellbacher Stadtanzeiger 8.12.21

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Ich bin der einzigste Linke von 32 Fellbacher Stadträt*innen. Als Einzelstadtrat darf ich nicht in die Ausschüsse mit Stimm- und Rederecht. Dies geht erst, wenn eine Liste mindestens 3 Stadträt*innen vorzuweisen hat. Es fehlen uns also noch 5 % Prozent Stimmen bei der kommenden Gemeinderatswahl, damit wir in Fraktionsstärke einziehen und wir auch ein Sitzungszimmer im Rathaus bekommen. Auf unsere Liste sollen nicht nur Genoss*innen, linke Bürger*innen ohne Parteibuch sind ebenfalls willkommen. Ein Anruf bei mir genügt (0711/9065029), und wir kommen ins Gespräch. Um Mißverständnisse zu vermeiden: ein Gemeinderat ist kein Parlament und erläßt keine Gesetze. Nein, hier geht es nicht um Parteien, sondern allein um das Wohl der Stadt mit ihren Bürger*innen. Deshalb stimmen wir oft alle gemeinsam für Vorlagen der Stadtverwaltung. (Armin Fischer oder Genosse amokfisch)