Die Grünen in Fellbach und überhaupt

In der Kappelbergstadt gibt es einen Strippenzieher, der Betriebswirt beim Daimler war. Trotz allem gab es immer Chaos bei der Listenwahl für den Gemeinderat. Selbst 15 Jahre Fraktionsvorsitz hielt die Truppe nicht davon ab, Agata Ilmurzynska weg zu platzieren. Sie fiel aus dem Rat.

In Oeffingen ging es los: der mittellose Schüler Joschka Fischer wuchs dort auf. Er machte sich viele Gedanken, wie er mit wenig Einsatz zu viel Geld kommen konnte. So entdeckte er die grüne Partei, die er nach und nach mit seiner Seilschaft „die Realos“ unterwanderte. Für Fritz Kuhn war dies eine Strömung. Die Fundamentalistinnen warfen 1991 das Handtuch, nachdem sie ihre Kandidatinnen für Vorstand und Bundestag gegen die Brutalos (Benennung durch Guillermo Aparicio+) nicht durchbrachten. Danach lief eine Säuberungswelle gegen die Linken in der Partei. Das überlebte nur Winfried Hermann, der Artenschutz genießt, da er linke Wählerstimmen bringt.

Die Lichtgestalt ist jetzt Cem Özdemir, der Ministerpräsident werden will. Regieren die Besetzerinnen des Landtags weiter mit der CDU (am 8. März 2026 ist Landtagswahl), kann er das vergessen, da die Kons viel stärker werden (abgesehen von den Faschistinnen) als die Fahrradfahrerpartei. Er hat kein Auto, ißt keine Tiere. Nun, der Erzieher und Sozialpädagoge hat jedoch eine Chance unter einer Ampel oder unter Grünrotrosa. Die Mehrheiten sind da, werden jedoch von den Scharfmacherinnen vereitelt werden. Und er hat auch keine Chance, so wie Kamal Harris, die drei Eigenschaften hatte, die ihr die Wahlniederlage brachten: sie ist Einwanderin, intelligent und eine Frau. Letzteres fällt bei Cem (59) weg. Eigentlich könnte er auch in Rente gehen mit seinen Millionen…

Fritz Höfer +

Im letzten Winter verstarb Fritz Höfer im Altersheim Sommerrain nach langer Krankheit. Er wurde 86 Jahre alt. Die Trauerrede in der Aussegnungshalle am Friedhof in Schmiden hielt die evangelische Pfarrerin Angelika Hammer, obwohl Fritz ja katholisch war. Er hat die Turnabteilung beim TVS Schmiden aufgebaut und war deren Vorsitzender. Seine Frau Camilla hat er dort kennengelernt. Dann später stellvertretender Vorsitzender beim TSV. Er war 60 Jahre in der SPD, in Schmiden und Fellbach Jahre lang im Gemeinderat. Beruflich engagierte er sich im Gustav-Stresemann-Gymnasium. Er leitete dort den Leistungskurs Französisch. Viele seiner ehemaligen Schülerinnen haben ihn so gut in Erinnerung, daß sie zur Beisetzung gekommen sind. Fritz war ein ruhiger und besinnlicher Zeitgenosse, immer sanftmütig und bescheiden. Er und Camilla haben zwei Söhne mit Enkelinnen.

Klamme Stadtkasse

Seit den letzten Haushaltsberatungen für 2025 ist es offiziell: nicht nur Fellbach muß kürzer treten, sondern so ziemlich alle Städte und Gemeinden in Deutschland. Es fehlt überall an Geld, um ambitionierte Projekte zu realisieren. In der Kappelbergstadt zum Beispiel muß der Neubau der Feuerwehr ruhen (Kosten: 30 Millionen). Ebenso der Wohnungsbau auf dem Gelände des ehemaligen Freibads. Nur die Fellbacher Mitte an der Lutherkirche ist wohl jetzt realisierbar.

Wir haben bis jetzt im Wohlstand gelebt. Viele denken, das ist unserem Fleiß geschuldet. Nein, der eigentliche Ursprung ist eine Folge des verbrecherischen Kolonialismus. Mit dem Einmarsch von russischen Söldnern in den Donbas 2014 und der sogenannten Säuberungsaktion seit dem Februar 2022 setzt der Möchtegern-Feldherr und Agent 0815 im Kreml seine Duftmarke. Bezeichnend, daß sich alle Kolonien bei den Vereinten Nationen damals enthalten haben bei der Abstimmung gegen den Zaren. Seitdem geht es bei uns abwärts in West-Europa. Flankiert von den Faschistinnen in allen europäischen Parlamenten wird „unser“ Wohlstand nie mehr zurückkommen. Denn unsere Gäste aus der Ukraine schmälern unsere Staatsausgaben. Natürlich sind sie bei uns willkommen, da wir sie vor der Zerfetzung von Körper und Seele bewahren müssen. Schlußendlich muß der Aggressor für immer lebenslänglich weggesperrt werden, das gilt für alle Autokraten auf diesem Planeten.

SPD Fellbach in der Redaktion

Florian Bresch und Sarah Maurer, die beiden neuen Vorsitzenden in Fellbach zusammen mit Andreas Möhlmann, Fraktionsvorsitzender und Armin Fischer, Pressesprecher sind von Chefredakteur Sascha Schmierer und Dirk Herrmann, Kommunalberichterstatter in den Räumen der Fellbacher Zeitung empfangen worden. Daraus ist folgender Artikel entstanden:

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.neuer-vorstand-fellbacher-spd-jetzt-mit-fuehrungsduo-neue-stadtmitte-ist-vordringliches-projekt.b36a9740-6b54-4ceb-b13d-00d9a41a818a.html

Podiumsdiskussion

Kurz vor der Gemeinderatswahl 2024 in Fellbach trafen wir uns zur einzigsten Podiumsdiskussion mit den amtierenden Fraktionsspitzen im Freien Radio. Es diskutierten über 3 Stunden in der Sendung ‚Die Fellbächerin‘: Fabian Zahlecker, Ortsvereinsvorsitzender CDU, Andreas Möhlmann, Fraktionsvorsitzender SPD, Beate Wörner, Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Martin Oettinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Freie Wählerinnen/Freie Demokratinnen und Simone Lebherz, Stadtmacherin. Außer Fabian sind alle wieder (in Fraktionsstärke) im neuen Fellbacher Gemeinderat vertreten.

Der Genosse amokfisch hat die Meute zusammengetrommelt und außerdem einen Mitschnitt von der Sendung (auf Nachfrage).

Haushalt Fellbach 2025

Der jährliche Höhepunkt im Dasein einer Politikerin ist immer die Aufstellung des Haushalts im Dezember diesmal für das kommende Jahr 2025. Alle vier Fraktionen im Fellbacher Gemeinderat haben darüber gebrütet. Tatsache: es fehlen 13 Millionen in der städtischen Kasse. So liegen nun vorerst Vorzeigeprojekte wie der Neubau der Feuerwehr, die Gäuäckerhalle für den Sport oder die Neue Fellbacher Mitte an der Lutherkirche auf Eis. Die Gewerbesteuer wurde angehoben, die Grundsteuer nicht.

Obwohl im Rathaus Stellen ohne Kündigungen reduziert wurden (10 Prozent Gehaltserhöhung für alle Mitarbeiterinnen letztes Jahr), kann mensch nicht mehr Kopfsprünge machen. Alle Gemeinden und Städte haben das gleiche Problem, einige legen die Haushaltsdebatte in das nächste Jahr. Fellbach nicht, hier wurde das Ganze am 10. Dezember 2024 durchgewunken, mit Korrekturen durch den Gemeinderat.

Im Folgenden alle Beiträge zur Sache auf YouTube (und natürlich https://www.fellbach.de/de/Rathaus/Haushalt), diesmal nicht im Freien Radio für Stuttgart:

Haushaltsrede Oberbürgermeisterin Gabriele Zull im Film:

Der Herr über die Zahlen.
Genosse Andreas (Fraktionsvorsitzender).
Die Freien Wählerinnen und Freien Demokratinnen, stärkste Fraktion und ihr Vorsitzender.
Der ewige Stadtrat Karl.
Erste Rede der CDU.

Zweite Rede der CDU vom Fraktionsvorsitzenden.

Stadtmacherin zum Ersten.
Der Stadtmacher als Zweites.

Oberbürgermeisterin

Am 15. September 2024 wurde Gabriele Zull für weitere acht Jahre von der Fellbacher Bevölkerung zur Oberbürgermeisterin gewählt. Es gab diesmal keine einzige Gegenkandidatin. So lag die Wahlbeteiligung bei 25 % und über 98 % aller abgegebenen Stimmen waren für sie.

Frau Zull hatte in den zurückliegenden Jahren so ziemlich alles richtig gemacht: die Remstalgartenschau, die 900-Jahr-Feier, die Pandemie, der Ukraine-Krieg und natürlich der Fellbacher Herbst, größtes Erntedankfest in Süddeutschland mit 200.000 Besucherinnen. Überall agierte sie zupackend und vorne dran. Deshalb auch ihr Wahlmotto: „Dranbleiben für Fellbach“. Im Gemeinderat herrscht Dank ihrer Gegenwart stets ein respektvolles Klima, in anderen Gemeinden ist dies nicht immer der Fall. Die Juristin Zull, aus Reutlingen stammend, ist eine von sieben weiblichen Oberbürgermeisterinnen in Baden-Württemberg (bei 1001 Gemeinden).

Legendär sind auch ihre zahlreichen Reden, sie weicht oft vom Skript ab, um flapsige Bemerkungen einzuflechten. Und beim Netzwerken ist sie ganz vorne, beispielsweise als Vorständin beim Städtetag.

Ursprünglich wurde sie von den Freien Wählerinnen und der CDU aus Göppingen abgeworben, nun gibt es jetzt zwischen Frau Zull und der Fellbacher SPD nur noch gemeinsame Schnittmengen.

https://www.fellbach.de/de/Rathaus/Stadtverwaltung/Oberbuergermeisterin

Verabschiedung aus dem Gemeinderat

Gestern wurde ich mit 5 anderen Ausscheiderinnen feierlich von Oberbürgermeisterin Gabriele Zull verabschiedet. Vorher gab es noch eine kleine Sitzung mit dem alten Gemeinderat im Kleinen Saal, danach einen Gottesdienst mit evangelischer, methodistischer und katholischer Beteiligung in der mäßig besuchten Lutherkirche. Die Anteilnahme der Öffentlichkeit am Gemeinderat ist überschaubar.

Danach dann im Großen Saal wurde der neue Rat verpflichtet. Musikalisch umrahmt von einem Klarinetten-Quartett aus der Musikschule mit einer Komposition von Fats Waller und einem Ragtime. Es gab Ehrungen für 10, 15, 20, 30 und 40 Jahre ununterbrochen im Gemeinderat. Den Rekord hatte diesmal Goldschmied Erich Theile von der CDU inne. Und darauf dann die Verabschiedung. Frau Zull, ein halbes Jahr älter als ich, begann mit der Feststellung, daß ich mehrfach die Partei gewechselt hatte. Meine Haushaltsreden für die Linke waren allesamt kürzer als geplant zu den Themen Soziales und Kultur. Ich sei ruhig bei den Sitzungen gewesen und wenn ich mich zu Wort gemeldet habe, hatte ich mich gesteigert. Daß ich wegen der Ukraine-Politik von den Linken zurück zur SPD und in deren Fraktion gegangen bin. Keine Erwähnung fand der Kosovo-Pakt, diese Heimseite, das Freie Radio, das KunstWerk und das Theaterhaus. Und ich bekam einen Gutschein, einen Topf Thymian und einen Remstal-Wanderführer wie alle anderen Gratulantinnen und Ausscheidende.

Es war eine schöne Zeit, die ich sehr genossen habe. Auch ein dickes Lob an das Rathaus, die Amtsleitungen (waren gestern viele dabei) und natürlich der Geschäftsstelle des Gemeinderats.

Abschlußausfahrt

Die Geschäftsstelle des Gemeinderats hatte gerufen und viele Stadträtinnen sind für zwei Tage nach Würzburg gefahren. Leider konnten Oberbürgermeisterin Gabriele Zull und ihr Gatte nicht mitfahren. Einige Rätinnen waren mit Partnerinnen dabei. Ebenso Erster Bürgermeister Johannes Berner und Baubürgermeisterin Beatrice Soltys. Es begann in Veitshöchheim mit einer Fürung durch experimentellen Anbau mit klimabeständigen Pflanzen. Der Gründer, der auch schon im Umwelt-Ausschuß einen Vortrag hielt, war gutgelaunt und witzig. An ihm ist ein Kabarettist verloren gegangen. Danach Drei-Gänge-Menu zum Abend im Schloßhotel, wo wir auch übernachteten.

Am zweiten Tag nach üppigem Frühstück fuhren wir in die Stadt und wurden vom Schorsch und der Babette geführt (die heißen alle gleich in Würzburg). Die Unterfranken sagen auch zum Main Mee. 50 katholische Kirchen vom Fürstbischof und viele gruselige Begebenheiten (Enthauptungen von drei irischen Mönchen usw). Künstler Tilmann Riemenschneider war hier im Rat und Dichter Walther von der Vogelweide hat hier gewirkt. Dann wieder Dreigänge am Main in der Krangaststätte. Mit dem Schiff von Würzburg nach Veitshöchheim. Von da an Rückfahrt nach Fellbach während Italien aus der Euro ausschied und.

Abgewählt

Für diesen Tag habe ich mich über 5 Jahre lang reingekniet. Der 9. Juni 2024 der Kommunalwahl brachte mir ein schlechtes Ergebnis und meine Herauswahl aus dem Fellbacher Gemeinderat ein. Vielen Dank euch allen, die ihr mir trotz allem jeweils 3 Stimmen gegeben habt! Trotzdem habe ich nun keine Chancen, wieder einzuziehen. Die Wahldauer 2019 bis 2024 war für mich einzigartig. Es hat mir viel Spaß gemacht in den Sitzungen und den Abendterminen zu verbringen. Außerdem habe ich jede Menge tolle Menschen kennengelernt. Und was mich auch beeindruckt hat, war der gegenseitige Respekt im Gremium, der hauptsächlich von Oberbürgermeisterin Gabriele Zull ausging.

Der Grund für meine Abwahl war vor allem meinem Schlenker zur Linkspartei geschuldet. Daran dachte ich zu keinem Zeitpunkt des Wahlkampfs. Die Aktivistinnen der Linken verziehen mir meinen Schritt nicht und SPD-Wählerinnen fremdelten mit mir. Selbst Grünen-Fraktionsvorsitzende Agata Ilmurzynska und Freie Wählerinnen-Nachwuchshoffnung Karin Ebinger wurden rausgewählt. Das wohl größte Problem war, daß viele Fellbacherinnen nicht wußten, wen sie wählen sollten, da sie niemand auf den Wahlzetteln kannten.