Nachhaltigkeitsbeauftragte für Fellbach

Antrag 3/2019

Ich beantrage:

Bei Oberbürgermeisterin Gabriele Zull wird eine Stabsstelle eingerichet, die sich um die Nachhaltigkeit von jedem Beschluss des Gemeinderats und dessen Umsetzung im Rathaus kümmert. Das Ganze in Anlehnung an die SDGs der UNO, die der Gemeinderat im Mai 2019 beschlossen hat.

Begründung

Die 17 SDGs (Sustainable Development Goals), also die Nachhaltigkeitsziele zur Entwicklung, die die Vereinten Nationen bis 2030 weltweit umgesetzt sehen wollen, bringen in der Summe den Menschen ein besseres Leben in Betracht der Unterschiede zwischen dem Süden und dem Norden des Planeten. Die neue Stelle kann hier als Vertreter*in der reichen Gemeinde Fellbach ihren Beitrag leisten im Sinne „Denke weltweit, handle vor Ort”.

Stellungnahme aus dem Rathaus:

Der Gemeinderat hat am 07.05.2019 der Unterzeichnung der Resolution „2030 –Agenda für nachhaltige Entwicklung“ zugestimmt. Aus Sicht der Verwaltung soll es aber nicht beim Bekenntnis zu den sehr allgemein gehaltenen Inhalten der 17 SDGs bleiben, weshalb die Orientierung in Fragen der Nachhaltigkeit verwaltungsintern viel Raum einnimmt. Die Befassung mit Nachhaltigkeitsthemen, mit der Bewusstseinsbildung für die Bedeutung der SDGs und mit deren konkreter Umsetzung gehört zu den Prioritäten in der Tätigkeit der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement (Leitung: Frau Birgit Held; organisatorische Zuordnung zum Dezernat II). Sichtbar wird dies am erneut vielseitigen und umfangreichen Programmheft der diesjährigen „Fellbacher Weltwochen“, einem vielfach ausgezeichneten Veranstaltungsformat, welches landesweit nach wie vor als vorbildlich gilt. Die Oberbürgermeisterin misst dem Thema auch persönlich große Bedeutung bei und hat die diesjährige Stadtteilbegehung unter das Thema „Fairer Handel, Nachhaltigkeit und Müllvermeidung“ gestellt. Die Verwaltung wird die Leiterin der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement darum bitten, sich mit den Möglichkeiten zur Einführung eines Kriterienkatalogs zu beschäftigen und den gemeinderätlichen Gremien hierüber Bericht zu erstatten. Eine personelle Ausweitung der Stabsstelle ist derzeit nicht vorgesehen.

Unterschriftensammlung unter Corona

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert eine Anpassung des Landtagswahlgesetzes an die Pandemielage. Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften ist mit den gültigen Kontaktbeschränkungen nicht möglich.

DIE LINKE. Baden-Württemberg hatte bereits im Frühjahr das Gespräch mit der Landesregierung gesucht, damit die Zugangshürden zur Landtagswahl im März 2021 herabgesetzt und somit an die Pandemielage angepasst werden. Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, landesweit 10.500 Unterschriften sammeln. Jeder der 70 Wahlkreise braucht mindestens 150 gültige Unterschriften, um zur Landtagswahl antreten zu können.

“Diese Regelung gefährdet unter Corona-Bedingungen nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Demokratie”, sagt Armin Fischer, Pressesprecher des Kreisverbands Rems-Murr.

Da die Landesregierung nicht zu Gesprächen bereit war, klagen DIE LINKE, die Freien Wähler, Die Partei, die Piratenpartei und die ödp jetzt vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Parteien werfen den Landtagsfraktionen vor, aus Eigennutz keine Änderungen des Landtagswahlgesetzes vorzunehmen. Sie fordern eine Reduktion der zu sammelnden Unterschriften.

Armin Fischer erklärt: “Die Zulassungshürden in Baden-Württemberg sind ohnehin so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Wir fordern nur, was in anderen Bundesländern auch ohne Corona Gesetzeslage ist. Ab zweiten November werden wir in einen neuen Lockdown geschickt. Es ist unter diesen Umständen nicht möglich und auch nicht verantwortbar, Unterschriften zu sammeln. Die Corona-Krise darf nicht zu einer Krise der Demokratie werden. Der baden-württembergische Landtag muss eine faire Wahl auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen. Das ist momentan aber nicht gegeben! Wenn die Landesregierung jetzt dazu aufruft, Kontakte zu beschränken, wenn Gesundheitsminister Lucha Kinder ermahnt, an Halloween keine Süßigkeiten zu sammeln, dann ist es unbegreiflich, dass die gleiche Landesregierung uns zwingt, tausendfachen Kontakt zur Bevölkerung zu suchen, um zur Wahl antreten zu können. Die Landesregierung muss endlich dem Ernst der Pandemielage Rechnung tragen. Es kann nicht sein, dass die im Landtag vertretenen Parteien die Pandemielage ausnutzen, um politische Konkurrenz fernzuhalten. Damit wird sowohl das passive als auch das aktive Wahlrecht massiv eingeschränkt.”

Mit Blick auf die Landtagsdebatte vor drei Wochen sagt Armin Fischer: “Hier offenbart sich ein großes Demokratiedefizit bei allen im Landtag vertretenen Parteien.” Am 14. Oktober hatte der Landtag marginale redaktionelle Änderungen am Landtagswahlgesetz verabschiedet. Mit der am Verfassungsgerichtshof anhängigen Klage hatte sich der Landtag allerdings nicht befasst. Der Verfassungsgerichtshof wird am 9. November über die Klage verhandeln. Am letzten Montag, 2. November, informierten die klagenden Parteien über den Stand der Klage auf einer Landespressekonferenz in Stuttgart.

 

Nord-Ost-Ring

Der Kreisvorstand Rems-Murr DER LINKEN lehnt sowohl eine überirdische Nord-Ost-Autobahn als auch eine Untertunnelung derer (Idee von Rüdiger Stihl) entschieden ab. “Die Firma Stihl ist auch ohne Nord-Ost-Ring und damit ohne Autobahn zum Weltmarktführer bei Motorsägen geworden,” meint Armin Fischer, Fellbacher Stadtrat und Kreisvorstand.

“Ich bin nicht überzeugt”, würde ein Oeffinger Außenminister sagen, der fast alle Linken aus seiner Partei geekelt hat. Nur nicht Winfried Hermann, der als Landesverkehrsminister auch komplett gegen den Nord-Ost-Ring ist. Er hat im Netz 10,5 Stunden Fernsehen gespielt und Frank Plasberg nachgeeifert (Hart aber fair, ARD). Das Ergebnis des ganzen Spektakels: auch der Nord-Ost-Ring wird zu laufen, wie es jetzt bereits häufig beim Kappelbergtunnel (B 14) der Fall ist.

Die Argumente gegen den Straßenbau-Wahn: der Tunnel wird doppelt so teuer wie die oberirdische vierspurige Trasse und wird komplett vom Steuerzahler finanziert und nicht von den Firmen, die die Straßen mittlerweile als Lager benutzen. Der Naherholungsfaktor dieser Grüngebiete wird zerstört und viele Freizeitmenschen ihrer Erholung beraubt. Es wird mehr Verkehr erzeugt (“Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten,” so Armin Fischer). Und europaweit beste Ackerböden werden zerstört. Lebensräume für seltene Pflanzen und Tiere verschwinden.

Fellbacher Wohnen: Im Lärmschutzwall oder am B14-Auspuff ?

(bki) Angesichts der bekannten Wohnungsnot redet die fellbacher Stadtverwaltung jetzt bei jedem Bauprojekt großspurig von einer “Wohnbauoffensive”. Ihre konkreten Pläne lassen aber erkennen, dass damit das übliche “weiter so” gemeint ist. Die eigens 2017 ausgegründete WDF-Gesellschaft hat zwar fünf Millionen Euro für Wohnungsprojekte in die Wiege gelegt bekommen, aber bisher nur zwei Gebäude-Sanierungen hinbekommen – eher Übungsprojekte.

Über die aktuellen fellbacher Wohnbauprojekte konnte aber selbst die Fellbacher Zeitung* nur den Kopf schütteln: Nachdem bereits das ehemalige Schwimmbad-Areal am Westportal des B 14 – Tunnels als Wohnbaugebiet beplant wurde, sollen jetzt sogar die Baulücken im Gebiet “Hasentanz” direkt am B 14 – Tunnel-Ostportal mit Wohnungen geschlossen werden.

Die Belastungssituation am Westende des B14-Tunnels hat man uns bisher vorenthalten. Es war immer zu befürchten, dass Abgase und Lärm von der B 14 hier eine Wohnbebauung beeinträchtigen oder ausschließen. Der Tunnelmund liegt nämlich ziemlich nah und genau in Hauptwindrichtung. Soll das Lärmproblem mit  einem bewohnten Lärmschutzwall um das Wohngebiet gelöst werden? Und wo kommt die gesunde Atemluft für die künftigen Bewohner/innen her?

Diese Probleme sind jetzt in der Gemeinderat-Beschlussvorlage für das Gebiet “Hasentanz” klar bescheinigt: Lärm- und Stickoxid-Werte sind dort deutlich über den vorgeschriebenen Grenzwerten. Wie kommt die Stadtverwaltung auf die Idee, hier eine Wohnbebauung vorzusehen? Ist der neue Bebauungsplan eine Wirtschaftsförderungsmaßnahme für Verwaltungsjuristen? Möchte die Oberbürgermeisterin vom grünen Ortsrand in Öffingen an den B 14 – “Strand” im Süden umziehen? Bemerkenswert auch, was den konservativen Stadträten im Bauausschuss so durch den Kopf ging statt der Gesundheit der geplanten Bewohner (siehe Zeitungsbericht). Zynismus pur.

Mein Beitrag im Stadtanzeiger vom 7.10.20

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir im Gemeinderat für die Verstaatlichung des Spaßbads F.3 gestimmt. Das war nötig geworden, nachdem dem privaten Betreiber nach jahrelang fetten Gewinnen wegen Corona die Luft ausging. Vor 10 Jahren hatte der Gemeinderat mit seiner konservativen Mehrheit für den privaten Betreiber gestimmt. Wäre damals schon eine Vertreter*in DER LINKEN im Gemeinderat gewesen, wäre die Abstimmung ein klein wenig anders ausgegangen. Unsere Partei ist grundsätzlich gegen Privatisierungen, da die immer nur eine Verschlechterung für die Bürger*innen mit sich bringen. Deshalb ist es auch dringend nötig, daß wir im März 2021 erstmals in den baden-württembergischen Landtag einziehen, da wir das soziale Gewissen sind. Bitte wählen gehen!

Kalenderwoche 36

Traditionell findet die Kreisvorstandssitzung am letzten Montag im Monat in Waiblingen statt. Er ist offen für alle Genoss*innen wie auch das Protokoll. Es gibt immer eine Menge zu besprechen. Zwischen den Sitzungen werden zig eMails herumgeschickt.

Am darauf folgenden Dienstag hielt unser Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender (DIE LINKE) Tobias Pflüger eine flammende Rede zur Abrüstung beim Antikriegstag am Friedensbaum an der Schwabenlandhalle. Das Ganze geht auf Dieter Keller zurück. Er ist Vorsitzender des DGB Fellbach. Seine Eröffnungsrede findest du unten. Und der Baum ist schon ganz ausgewachsen. Danach ging es ab ins Parkrestaurant zum Austausch zwischen unserer Jugend und dem Berufs-Politiker.

Am Mittwoch war der Abschluß der Schulung zum Thema Medien: Die Bundesgeschäftsstelle hat zur Weiterbildung am Rechner geladen: der Rote Medien Tag war angesagt. Insgesamt ging das Ganze über 5 Wochen, jeweils 2 Stunden mittwochs.

Samstag hielt ich meine erste Telephonsprechstunde als Stadtrat ab. In den zwei Stunden hat niemand angerufen.

Am Sonntag dann die Fahrradtour entlang des geplanten Nord-Ost-Rings von Fellbach nach Kornwestheim. Die Pressearbeit im Umfeld brachte Früchte, auch die Plakate von Ronald Borkowski. Ich hielt eine kurze Rede, die auf großes Interesse stieß. Mitgefahren bei den 50 Radler*innen bin ich nicht, da ich kein Fahrrad habe und auch keines ausleihen wollte.

Von der Kalenderwoche 37 gibt es urlaubsmäßig nichts zu berichten. Als Politiker muß mensch auch mal eine Pause machen.

 

Antikriegsrede Dieter Keller (DGB)

Antikriegstag 1. September 2020: Abrüstung statt Aufrüstung. Gebot der Stunde. Als DGB hätten wir auch gerne die Oberbürgermeisterin unserer Stadt Frau Zull begrüßt und über ein Grußwort von ihr gefreut. Sie ließ uns jedoch durch ihre Assistentin schriftlich mitteilen, dass sie um Verständnis bittet, dass ihre Teilnahme nicht möglich sei und sie der „Aktion einen harmonischen Verlauf“ wünscht. Umso herzlicher begrüße ich unsere Kreisvorsitzende des DGB Rems/Murr die Kollegin Christa Walz.

Vor 75 Jahren warfen die USA über die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki verheerende Atombomben ab. Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und Europa wurde vom Faschismus befreit. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus ist für die Gewerkschaften nicht nur die entscheidende Lehre, sondern wir handeln auch danach. Wir bleiben dabei: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Dagegen gilt es gemeinsam anzukämpfen. Seit 30 Jahren führt der DGB-Fellbach jährlich um den 1. September, dem Tag des faschistischen Überfalls auf Polen, mit dem der II. Weltkrieg begann unsere Mahn-, Gedenk-und Friedensaktion durch. Sie wird in diesem Jahr unterstützt von der VVN/BdA Rems Murr. 30 Jahre sind für uns ein kleines Jubiläum. Aber kein Grund zum feiern. Warum nicht? Die Hoffnungen vieler mit der Beendigung der Systemkonkurrenz damals, würde die Welt sicherer, haben sich als trügerische Illusion erwiesen. Kriegs –und Atomkriegsgefahr wachsen.

280 Millionen Menschen sind auf der Flucht. So viel wie nie zuvor. Ich bin bestürzt und beschämt wie sich Europa, gegen Flüchtlinge abschottet. Der DGB fordert: Fluchtursachen bekämpfen nicht Flüchtlinge und die Seenotretter*innen. Ich bin bestürzt und beschämt wie Flüchtlinge vielfach mit Rassismus, Hass, Gewalt, Morddrohungen und Morden bedroht werden. Jüngstes Beispiel der Massenmord an 9 türkischen Mitmenschen am 19. Februar in Fulda den ich auf das Schärfste verurteile. Unsere Welt gerät immer stärker aus den Fugen. Nationalismus, Rassismus und Militarismus greifen immer stärker um sich. Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich auf die unglaubliche Zahl von knapp 2 Billionen US-Dollar. Davon alleine die USA mit 732 Milliarden Dollar. Zum Vergleich Russland mit 65 Milliarden. Deutschland ist 2019 mit einer 10 prozentigen Steigerung der Spitzenreiter. Die deutschen Kriegswaffenexporte haben sich 2019 um 43 Prozent gegenüber 2018 erhöht.Die UNO warnt: „Nie zuvor sei die Gefahr eines Atomkrieges so groß gewesen.“ Es ist also höchste Zeit das Ruder herumzureißen.
Zu einigen Forderungen des DGB. Sie sind auch Teil der Friedensbewegung. Im Mittelpunkt steht: Abrüstung statt Aufrüstung! Das ist das Gebot der Stunde. Jeder Euro für die Rüstung ist einer zu viel. Einen Euro kann man/frau nur einmal ausgeben. Entweder man verpulvert ihn sinnlos (in diesem Falle sogar sprichwörtlich) oder gibt ihn für sinnvolle Zwecke aus. Für Investitionen in eine friedliche, ökologisch verträgliche soziale, sowie bildungs- und gesundheitspolitische Zukunft. Dafür steht der DGB. Konkret fordern wir: Runter mit der Rüstung. Bildung statt Bomben. Bundeswehr raus aus den Schulen. -Mehr gut bezahlte Pflegekräfte statt Kriegseinsätze. Kitas statt Kriege. Arbeits –und Ausbildungskräfte statt Kriegseinsätze.Bezahlbare Wohnungen für alle statt Panzer und Kasernen. Abzug aller amerikanischen Truppen in Europa, sowie die-Keine nur Verlegung- Komplette Schließung von Eucom und Africom und -schafft Atomwaffen ab. Macht Büchel dicht. Wir fordern den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO, sowie das Verbot der Waffen-und Rüstungsexporte.
Persönlich fordere ich Deutschland raus aus der NATO. NATO raus aus Deutschland! Noch hält das kleine, gefährliche unsichtbare Coronavirus die Welt in Atem. Mit ihm werden die großen verheerenden Viren von der Politik, der Wirtschaft und den Medien bewusst in den Hintergrund gedrängt. Wir dürfen uns dabei nicht „ins Bockshorn jagen lassen.“ Die gefährlichen Viren: Kriegsvorbereitung, Hochrüstung, Krieg, Umweltzerstörung, Klimakatastrophe, Sozialabbau die grenzenlose Gier nach Macht und Profit machen keine Pause. Sie werden zu einer immer größeren Gefahr für die Menschheit. Diese Viren müssen gestoppt und beseitigt werden, bevor sie die Natur und die Menschheit vernichten. Vor sieben Jahren sagte Papst Franziskus „Diese Wirtschaft tötet.“ Darin bleiben die Armen und ihre Gesundheit auf der Strecke. Ja so ist es. Die Stuttgarter Nachrichten vom 20. August also vor elf Tagen melden: Papst Franziskus prangert Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung an. Sie zitieren den Papst wie folgt: „Das Virus mache keinen Unterschied zwischen den Personen, habe aber „bestehende große Ungleichheiten und Diskriminierungen“ verstärkt. „Viele wollen zur Normalität zurückkehren… aber diese Normalität sollte nicht soziale Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung beinhalten. Jetzt hätte die Welt die Chance, etwas Neues zu schaffen.“ Als Gewerkschafter und Atheist würde ich gerne mit dem Papst gemeinsam etwas Neues schaffen. Eine neue Welt des Friedens und der Völkerverständigung. Eine neue Welt ohne Hunger, Elend, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Eine Welt in der kein Mensch auf Grund unmenschlicher Bedingungen zur Flucht gezwungen ist. Eine neue Welt in der Faschismus und Rassismus endgültig beseitigt sind. Ich will eine Welt in dem nicht der Profit, sondern der Mensch, eine intakte Umwelt und Natur im Mittelpunkt aller Dinge stehen. Eine solidarische Welt. Diese Welt ist möglich. Nicht als Traum sondern als notwendiges Ziel. Darum lasst uns gemeinsam ringen! Ich danke für euer Mitmachen.

Kalenderwoche 35

Ein Rückblick auf die vergangene Woche aus der Sicht eines Stadtrats: Montag und Dienstag komplett im Zeichen der Kurzarbeit, speziell dem monatlichen Programmheftversand im Theaterhaus. Nachdem das April-Heft hinfällig war, erschien nun in Kronenzeiten endlich wieder ein September-Oktober-Heft. Alle Veranstaltungen wieder im Hause mit dreiviertel weniger Besucherinnen wegen Abstand. Damit kann mensch nach wie vor keinen Gewinn einfahren.

Am Freitag die lange geplante dreistündige “Fellbächerin” extra, mit diesmal mir im Mittelpunkt und den Fragen von Egmont Müller von der Redaktion Kulturpalast. All das natürlich im Freien Radio für Stuttgart. Ich hatte mehr mitgebracht als wir spielen konnten. Angefangen hatten wir mit Miles und Henri Texier… den Mitschnitt bekommst du über amokfisch@web.de wie all die anderen 20 Fellbächerinnen-Sendungen.

Samstag Morgen 9 Uhr rief die Partei: Infostand am Weltladen. Wir sammelten Unterstützerunterschriften für den Landtag und mobilisierten für unsere Fahrradtour entlang des Nordostrings. Eine Frau kam extra, um ihre Unterstützung kund zu tun, sie las es in der Zeitung. Sie war so von der Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl im Bonhoeffer-Haus begeistert über mein Auftreten, das zurückhaltend war, daß sie uns drei alle mit drei Stimmen bedachte.

Am Sonntag Abend noch schnell am letzten Tag in die Photo-Ausstellung von Roger Melis mit Paris-Impressionen in der Galerie der Stadt für umme.