Kategorie-Archiv: Gesundheit

Kostenlose Masken

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Claudia Neudorfer-Kramer, Mitglied im Kreisvorstand der LINKEN. Rems-Murr, sagt zur Einführung der FFP2-Maskenpflicht in Geschäften und Innenräumen: „Wir fordern das Landratsamt auf, FFP2-Masken kostenfrei an Menschen mit niedrigem Einkommen abzugeben. Berlin macht es mit der LINKEN Sozialsenatorin Katja Kipping vor. Alle Menschen mit einem Sozialpass, BAföG-Bezieher*innen, Obdachlose und Geflüchtete erhalten ab sofort kostenfreie FFP2-Masken. Insgesamt stellt das Land Berlin 1,4 Millionen Masken bereit. Diese können einfach in Bürgerbüros und sozialen Einrichtungen abgeholt werden. Der Landkreis muss sich daran ein Vorbild nehmen. Die FFP2-Maskenpflicht darf arme Menschen nicht noch weiter ausgrenzen.“

Um mit gutem Beispiel voranzugehen, stiftete der Fellbacher Stadtrat für DIE LINKE, Armin Fischer, 100 FFP2-Masken für die Kund*innen des Fellbacher Tafelladens in der Wernerstraße.

Nachhaltigkeitsbeauftragte für Fellbach

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Antrag 3/2019

Ich beantrage:

Bei Oberbürgermeisterin Gabriele Zull wird eine Stabsstelle eingerichet, die sich um die Nachhaltigkeit von jedem Beschluss des Gemeinderats und dessen Umsetzung im Rathaus kümmert. Das Ganze in Anlehnung an die SDGs der UNO, die der Gemeinderat im Mai 2019 beschlossen hat.

Begründung

Die 17 SDGs (Sustainable Development Goals), also die Nachhaltigkeitsziele zur Entwicklung, die die Vereinten Nationen bis 2030 weltweit umgesetzt sehen wollen, bringen in der Summe den Menschen ein besseres Leben in Betracht der Unterschiede zwischen dem Süden und dem Norden des Planeten. Die neue Stelle kann hier als Vertreter*in der reichen Gemeinde Fellbach ihren Beitrag leisten im Sinne „Denke weltweit, handle vor Ort”.

Stellungnahme aus dem Rathaus:

Der Gemeinderat hat am 07.05.2019 der Unterzeichnung der Resolution „2030 –Agenda für nachhaltige Entwicklung“ zugestimmt. Aus Sicht der Verwaltung soll es aber nicht beim Bekenntnis zu den sehr allgemein gehaltenen Inhalten der 17 SDGs bleiben, weshalb die Orientierung in Fragen der Nachhaltigkeit verwaltungsintern viel Raum einnimmt. Die Befassung mit Nachhaltigkeitsthemen, mit der Bewusstseinsbildung für die Bedeutung der SDGs und mit deren konkreter Umsetzung gehört zu den Prioritäten in der Tätigkeit der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement (Leitung: Frau Birgit Held; organisatorische Zuordnung zum Dezernat II). Sichtbar wird dies am erneut vielseitigen und umfangreichen Programmheft der diesjährigen „Fellbacher Weltwochen“, einem vielfach ausgezeichneten Veranstaltungsformat, welches landesweit nach wie vor als vorbildlich gilt. Die Oberbürgermeisterin misst dem Thema auch persönlich große Bedeutung bei und hat die diesjährige Stadtteilbegehung unter das Thema „Fairer Handel, Nachhaltigkeit und Müllvermeidung“ gestellt. Die Verwaltung wird die Leiterin der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement darum bitten, sich mit den Möglichkeiten zur Einführung eines Kriterienkatalogs zu beschäftigen und den gemeinderätlichen Gremien hierüber Bericht zu erstatten. Eine personelle Ausweitung der Stabsstelle ist derzeit nicht vorgesehen.

Kronensitzungen

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Bei der zweistündigen Gemeinderatssitzung am 3. März verkündete unsere Oberbürgermeisterin den ersten Kronen-Infizierten im Rems-Murr-Kreis in Rudersberg. Danach fielen alle weiteren Sitzungen aus bis zum 24. April. An diesem Tag traf sich der 32köpfige Rat wieder unter Auflagen (jede saß am eigenen Tisch mit Abstand von zwei Metern, die Verwaltungskolleginnen saßen jeweils alleine). Es war eine nichtöffentliche Sitzung, also ohne Presse und Zuhörerinnen. Auf jeden Tisch wurden Getränke und ein üppiges Vesper drapiert. Jede bekam eine Fellbach-Stoffmaske spendiert, die kostete ursprünglich 13,50, nun 8 Euro beim i-Punkt.

Mittlerweile gab es zwei weitere öffentliche Sitzungen mit gleichen Auflagen wieder im Hesse-Saal der Schwabenlandhalle. Da derzeit im Rathaus die 500.000 Euro teure neue Medienanlage installiert wird, ergab sich dieser Ersatzort, im Großen Saal können wir nicht tagen, da gibt es zu wenig Abstand.

Das Rathaus hat über alle Maßen gegen die Pandemie angekämpft mit viel Schweiß. Mittlerweile gibt es vier Kronentote in Fellbach.