Archiv für den Monat: August 2020

Kalenderwoche 35

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Ein Rückblick auf die vergangene Woche aus der Sicht eines Stadtrats: Montag und Dienstag komplett im Zeichen der Kurzarbeit, speziell dem monatlichen Programmheftversand im Theaterhaus. Nachdem das April-Heft hinfällig war, erschien nun in Kronenzeiten endlich wieder ein September-Oktober-Heft. Alle Veranstaltungen wieder im Hause mit dreiviertel weniger Besucherinnen wegen Abstand. Damit kann mensch nach wie vor keinen Gewinn einfahren.

Am Freitag die lange geplante dreistündige “Fellbächerin” extra, mit diesmal mir im Mittelpunkt und den Fragen von Egmont Müller von der Redaktion Kulturpalast. All das natürlich im Freien Radio für Stuttgart. Ich hatte mehr mitgebracht als wir spielen konnten. Angefangen hatten wir mit Miles und Henri Texier… den Mitschnitt bekommst du über amokfisch@web.de wie all die anderen 20 Fellbächerinnen-Sendungen.

Samstag Morgen 9 Uhr rief die Partei: Infostand am Weltladen. Wir sammelten Unterstützerunterschriften für den Landtag und mobilisierten für unsere Fahrradtour entlang des Nordostrings. Eine Frau kam extra, um ihre Unterstützung kund zu tun, sie las es in der Zeitung. Sie war so von der Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl im Bonhoeffer-Haus begeistert über mein Auftreten, das zurückhaltend war, daß sie uns drei alle mit drei Stimmen bedachte.

Am Sonntag Abend noch schnell am letzten Tag in die Photo-Ausstellung von Roger Melis mit Paris-Impressionen in der Galerie der Stadt für umme.

Fußball ohne Zuschauer, Landtag ohne Gegenspieler?

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anthony. In Corona-Zeiten lieber mal zu Hause bleiben, so ist die Lage.

Doch während sich viele Bürger deswegen nun sorgen machen, wie sich ihr Lieblingssport abspielt, so ganz ohne Zuschauer, befürchten wir bei der Linkspartei, dass wir womöglich bald erfahren müssen,wie sich die Politik denn abspielt, so ganz ohne Opposition.

Denn obwohl zur Zeiten der Corona-Krise das öffentliche Leben stark eingeschränkt ist, verlangt das Land Baden-Württemberg von Parteien, die landesweit an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen wollen, unmögliches. Das heißt nur von den Parteien, die noch nicht im Landtag vertreten sind. Denn während sich CDU und Grüne um ihre politische Zukunft keine sorgen machen müssen, so wird von den Linken, der Ökologisch-Demokratischen Partei ödp, sowie von der Piratenpartei verlangt trotz Corona jeweils 10.500 Unterschriften in den 70 Wahlkreisen zu sammeln – und das ungeachtet der erschwerten Bedingungen.

Während Länder wie Nordrhein-Westfalen lediglich 1000 Unterschriften für landesweite Teilnahme fordern, senkt die Landesregierung Baden-Württemberg die Anforderungen zur bloßen Teilnahme an der Wahl nicht.

Wir sind stark besorgt um die Zukunft unserer eigenen Partei, um die anderer kleineren Parteien, denen dieser unmenschlich hohe Anspruch noch mehr zu schaffen macht, und natürlich um die Zukunft unseres Landes.

Denn Demokratie, das bedeutet allem voran auch widersprechen zu dürfen. Dieses Recht auf Einspruch – so befürchten wir – wird allerdings kleineren Parteien zur Zeiten des Coronavirus nicht gewährleistet.

Wir fordern von der grünschwarzen Landesregierung dieses Problem ernstzunehmen und zu handeln, dafür werden wir Linke und weitere Oppositionsparteien weiterhin kämpfen.

Im Grunde ist dieses Ganze absurd, sind wir Linke bereits seit 30 Jahren im Bundestag (wenn mensch die Vorgängerpartei PDS mit einbezieht)  im Gegensatz zur DKP und vielen weiteren linken Splitterparteinen.