Richard Pitterle (Alt-MdB)

Die nächste Videokonferenz DER LINKEN.Rems-Murr folgt am Donnerstag, dem 14. Januar 2021 ab 19 Uhr. Zu Gast bei allen drei Landtagskandidierenden unserer Partei im Landkreis wird der ehemalige Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle aus Böblingen sein. Er wird zum Thema “Handel stützen, statt Konzerne schützen” reden. Gerade die Corona-Krise stellt den lokalen Einzelhandel auf eine große Probe. Liebgewonnene Läden schließen, Ortsbilder sind von leerstehenden Ladengebäuden geprägt. Wie können wir das Ladensterben im Ländle aufhalten? Richard Pitterle ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, war bis 2017 steuerpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er saß auch im CumEx-Untersuchungsausschuß.
Bereits vor Corona hat die Abwanderung der Kaufkraft auf Online-Händler und große Ketten den lokalen Einzelhandel zunehmend belastet. Die Pandemie verschärft diese Entwicklung zusätzlich. Nur durch eine solide und gerechte Steuerpolitik können die lokalen Einzelhändler vor unfairem Wettbewerb internationaler Konzerne geschützt werden. Steuerflucht muss Einhalt geboten werden – nicht nur, damit Tante Emma im Dorf bleibt. Ein gerechtes und solidarisches Steuersystem bildet die Grundlage, um notwendige Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Nur so kann eine ökologische und soziale Perspektive für Baden-Württemberg geschaffen werden. Daher braucht es eine starke LINKE – sowohl im Bundestag als auch im Landtag.
Der Zugang zur Veranstaltung findet statt über
Kontaktmann ist soeren.weber@die-linke-rems-murr.de

Position gehalten: Linke in Kreistag und Gemeinderat Fellbach

(bki) Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 ziehen wieder zwei Kreisräte des linken Wahlvorschlags in den Kreistag ein: Ronald Borkowski (Fellbach) und Philip Köngeter (Welzheim). Auch bei der Gemeinderatswahl Fellbach trat DIE LINKE. an und setzte sich mit Armin Fischer gegen den ehemals linken Stadtrat Hinrichsen durch. Ein linker Sitz im Regionalparlament konnte im Rems-Murr-Kreis leider wieder nicht erreicht werden.

Die Kommunalwahlen waren 2019 deutlich durch die überregionalen Trends geprägt. Vor allem die Europa-Wahlen hatten im Mai ungewöhnlich viele Wähler/innen an die Urnen gelockt. Brexit, CDU-Zerstörer Rezo und Klimaschützerin Greta prägten die Wahlkampfentscheidungen.

Einen merklichen örtlichen Akzent konnten wir nur mit dem intensiveren Wahlkampf zum Gemeinderat Fellbach setzten. Hier wurde trotz der last-minute-Gegenkandidatur der Hinrichsen-Liste “F2” wieder knapp ein linker Sitz im Gemeinderat erreicht. Auch die Ergebnisse der linken Kreistagsbewerber aus Fellbach fielen trotz aller Schwierigkeiten am besten aus.

Die detaillierten Wahlergebnisse sind auf den Webseiten des Landkreises und der Stadt Fellbach zusammen gestellt.

Als vordringliche Themen der linken Kommunalpolitik deuten sich der Wohnungsbau und der Klimaschutz an. Mit zwei von 91 Kreistagssitzen und einem von 32 im Gemeinderat werden sich allerdings keine Wunder erreichen lassen. Im Kreistag wird DIE LINKE. deswegen formal wieder eine Zählgemeinschaft mit der ÖDP bilden. Die ÖDP hatte ebenfalls zwei Kreistagsmandate erreicht.

Wir danken allen Unterstützer/innen hier nochmal für ihre Mithilfe im Wahlkampf und allen Linkswähler/inne/n für ihre Ermutigung!