Schwarzbraun hat bei der letzten Bundestagswahl eine satte Mehrheit von 50 % erzielt. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Friedrich Merz seines Amtes enthoben und dann Jens Spahn Alice Weidel zur Reichskanzlerin ermächtigt. Um diese faschistische Regierung zu verhindern ist eine Kampagne vonnöten, bei der Weidel zum Rücktritt gezwungen werden muß. Weder eine italienische Melone, noch ein französischer Stift darf Deutschland in den Abgrund zwingen. Das Ganze kommt auch Putin zugute. Er unterstützt fleißig europaweit die rechten und linken Ränder, so daß -Überraschung- diese sich für den Zaren einsetzen. Das alles sind keine Parteien, sondern Unternehmen, die mit Haß und Rassismus Unmengen von Geld erwirtschaften. Also gehören sie entzaubert und vom Finanzamt erfaßt, genauso wie Scientology, was keine Kirche sondern ein Unternehmen ist.
Kategorie-Archiv: Rassismus
Beitrag DER LINKEN für den Fellbacher Stadtanzeiger vom 4.5.22
Kleine Kinder kennen keinen Rassismus. Im Laufe ihres Lebens wird ihnen diese kranke und künstliche Gesinnung von den Erwachsenen eingepflanzt. Auch wenn wir alle im Gemeinderat froh sind, daß wir gerade keine Rassisten dort haben, gilt es vorzubeugen vor der nächsten Wahl in zwei Jahren. Wir werden deshalb die Stuttgarter Bewegung “Aufstehen gegen Rassismus” nach Fellbach holen. Am Sonntag, dem 15. Mai von 21 bis 23 Uhr im Freien Radio für Stuttgart bei “der Fellbächerin” www.freies-radio.de und am Donnerstag, 19. Mai 19 Uhr in der Gaststätte Eintracht am Bahnhof. Mehr dazu und vieles Andere steht auf meiner linken Fellbach-Seite www.rotrosagrün.de Und auf YouTube, wie auf der städtischen Seite, sind unsere Haushaltsreden eingestellt.
Drohbriefe
Als Stadtrat in Fellbach habe ich wie weitere Mitglieder des Gemeinderats in der Kappelbergstadt mittlerweile seit August 2020 vier anonyme Drohbriefe erhalten. Hier sind Brief eins uns zwei dokumentiert:
Deutschland ist ein Idiotenhaus und die Kanaken meinen sie wären die Ärzte Wir werden immer der Pickel an eurem fetten Arsch sein Die Bonzen lachen euch kleinen Lakaien aus in Berlin (jede Wette) Gebe niemals deinen Namen Adresse an wenn du anderer Meinung bist als die Gutmenschen (sehr gefährlich) (ist es schon wieder soweit)
Hinten wo der Absender draufkommt steht: Bin “Die Linke” Wähler, zu viele Deutsche hungern hier in Fellbach Schmiden Oeffingen Text innen: Hallo Fischer ja sage mal wie zum Teufel sieht denn dein Briefkasten aus Da will man gar nicht wissen wie es in deiner Bude aussieht: Kein Wunder das Ihr Linken nur Scheiße fertig bekommt Der Postbote hat sich auch schon aufgeregt vollgestopft mit Zeitungen Gruß ein netter Nachbar von nebenan (altes Arschloch) Wir sind von der Sauberhalten Polizei b.z.w immer die Augen auf Ende der Durchsage
Der Staatsschutz in Waiblingen ermittelt den Täter.
Konzert für die verstorbenen und vergessenen Menschen auf der Flucht
„In den letzten Jahren wurden die Menschenrechte an den EU-Außengrenzen mit Füßen getreten – vor allem auf Geheiß von Deutschland und dem bisherigen Bundesinnenminister Seehofer. Die Folge war eine Militarisierung des Grenzschutzes durch Frontex, Zäune und Mauern um EU-Staaten und illegale Pushbacks im Mittelmeer mit tausenden Toten. Nun erfrieren Menschen – auch Babys und Kindern – in den Wäldern an der polnisch/belarussischen Grenze und der belarussische Diktator Lukashenko führt der Welt vor welche Doppelmoral in der europäischen Politik herrscht.
Gerade an Weihnachten sollten all diejenigen Politiker:innen, die sich
sonst immer gerne auf ihren christlichen Glauben berufen, wieder auf die
Allgemeinen Menschenrechte besinnen und nicht auf noch mehr Abschottung und Bewaffnung. Ich fordere von der in Stuttgart tagenden
Innenministerkonferenz (IMK) einen Beschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen die aktuell an der polnisch/belarussischen Grenze ausharren. Sie handelt sich um Menschen und nicht um Spielbälle, mit denen Politik gemacht werden sollte. Es dürfen keine Menschen mehr an den EU-Außengrenzen ertrinken oder erfrieren.
Ich rufe dazu auf, am Dienstag 30.11.21 um 18 Uhr vor der Oper Stuttgart
unter dem Motto „Keine Auftaktgala für die IMK“ am „Konzert für die
verstorbenen und vergessenen Menschen auf der Flucht“ teilzunehmen.
Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE, Stuttgart.
Rede zur Seebrücke
Meine erste Haushaltsrede 2019 zum Thema Seebrücke, Nachhaltigkeit und Wohnungsleerstand (Dauer 5 Minuten):
Seebrücke zum Zweiten
Fast zwei Jahre ist es her, daß ich bei meiner ersten Haushaltsrede die Seenotrettung ins Zentrum des Gemeinderats gestellt hatte. Nun hat die Stadt Fellbach zusammen mit dem Freundeskreis für Flüchtlinge, der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen und der Volkshochschule Unteres Remstal eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Vor anderthalb Jahren war dies bereits geplant, mußte jedoch wegen Corona verschoben werden. Zu Wort kamen Erster Bürgermeister Johannes Berner, die Vorsitzende der Volkshochschule, ein Mitglied der Sea-Eye aus Oeffingen, die Asylpfarrerin der evangelischen Landeskirche, ein Arzt, der in Moria/Lesbos tätig war, ein Unternehmer und ein Pastoralreferent.
Tatsache ist, daß mehr in der Sahara verdursten als im Mittelmeer ersaufen. Würden die westeuropäischen Kolonialmächte endlich Reparationszahlungen an die ehemaligen Kolonien zahlen als Entschädigung für Massenmord und Zerstörung der Umwelt, hätten die Menschen ein lebenswerteres Leben zu Hause und müßten sich nicht auf den Weg ins Trauma nach Europa begeben. Die Flüchtlinge wollen doch nur etwas abbekommen von dem Wohlstand, den wir ihnen geklaut haben. Uns geht es viel zu gut und wir sollten nicht immer Waffen, Geheimdienste und Marktzerstörung in diese Länder schicken. Entwicklungshilfe gibt es seit 60 Jahren, seit der Unabhängigkeit. Sie hat nichts gebracht, sondern nur die Ungerechtigkeiten der Globalisierung zementiert.
Der UNO-Sicherheitsrat ist verantwortlich für die Kriege seit 1945. Er gehört durch ein demokratisch gewähltes Weltparlament ersetzt. Eine Abgeordnete würde von 10 Millionen gewählt, die sie vertritt. So kämen wir auf 700 Abgeordnete, Deutschland hätte 8 Sitze. Alle Armeen gehören aufgelöst und durch eine Weltarmee ersetzt, die auf Beschluß des Parlaments dahin geschickt werden, wo wieder eine Handvoll Schwerverbrecher Kriege anzetteln wollen.
Fluchtursachenbekämpfung geht nur über die Zerschlagung der Konzerne. Denn diese führen die rassistische und menschenverachtende Politik der Kolonialmächte fort.
Bundestagswahl
Es gibt einiges von unserer Kreismitgliederversammlung am Sonntag, 25. April 2021 im Schwanen in Waiblingen zu berichten. Vorab: Luigi Pantisano (41) ist unser frisch gewählter Bundestagskandidat für den Wahlkreis Waiblingen. Er bekam alle Stimmen der anwesenden Genoss*innen. Vor dieser Wahl hat Luigi eine Bewerbungsrede gehalten, Auszüge daraus unten.
Bei der Gelegenheit wurden auch die 6 Delegierten für den Listenparteitag am 9. Mai in Leinfelden-Echterdingen gewählt. Sie bestimmen an diesem Tag mit, wer in den Bundestag kommt und wer nicht. Im alten Bundestag ist DIE LINKE mit 6 Abgeordneten aus Baden-Württemberg vertreten. Am 26. September bestimmen dann die Wähler*innen, wieviele es im neuen Bundestag werden entsprechend der Prozente.
Nun zu Luigis Rede: er zählte als wichtigste Vorhaben das Erreichen der Klimaziele, einen ökologischen und sozialen Wandel der Wirtschaft, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise auf. Schon als Jugendlicher hat er sich für die Agenda vom Rio-Gipfel 1992 eingesetzt. Hier entstand das Motto “global denken-lokal handeln”. Zuletzt dann der Einsatz gegen Stuttgart 21. Er hat die Aufklärungskampagne “bunt statt braun” ins Leben gerufen, nachdem er den Schwanen gerettet hat. Seit 2016 ist er Stadtrat in Stuttgart und arbeitet im Büro von Bernd Riexinger. Und bei den letzten Oberbürgermeisterwahlen in Konstanz hat er mit 45% um vier Prozente Abstand zum alten OB verloren. Er setzt sich ein gegen den Verkauf von öffentlichem Boden und Wohnraum und für die Enteignung von Vonovia und Deutsche Wohnen. Und auch der bundesweite Mietendeckel gehört im neuen Bundestag umgesetzt. Luigi ist gegen Rassismus und Diskriminierung und stellt die Partei unmißverständlich an die Seite der Minderheiten.
Bernd Riexinger zum Rassismus
Die Linke unterstützt die Demonstrationen gegen die rassistische Polizeigewalt in den USA und hierzulande. Dass das Problem von Rassismus und Gewalt bei der Polizei auch hier in Deutschland Thema sein muss, das belegt eine so lange Liste von bekannt gewordenen Fällen, dass es absurd wäre, von Einzelfällen zu sprechen. Kriminologen gehen davon aus, dass es jährlich etwa 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamtinnen und Beamte gibt. Von unabhängigen Recherchen wird allein die Zahl der Schwarzen und People of Colour, die seit 1990 in Deutschland in Polizeigewahrsam gestorben sind, mit mindestens 159 angegeben.
Dass es bei der Polizei, die sich aus der Breite der Gesellschaft rekrutiert, Rassismus gibt, ist grundsätzlich nicht überraschend. Damit muss man rechnen und da muss man hinschauen.
Menschen, die als Beamtinnen oder Beamte einen Eid auf die Verfassung geschworen haben, und sich dann im Beruf rassistisch verhalten, verstoßen in meinen Augen gegen ihren Amtseid. Das muss Konsequenzen haben.
Ich verstehe da auch die Diskussion über „Generalverdacht“ nicht. Den hat doch niemand ausgesprochen. Wenn man sagt, dass sich die Polizei an Gesetze zu halten hat und es dafür eine taugliche Strafverfolgung geben muss, dann ist das kein Generalverdacht. Genauso wenig, wie wenn man sagt, dass Bürger sich an Gesetze halten müssen und wir dafür Polizei brauchen. Im Gegenteil: Dass sich Polizisten an Gesetze halten müssen und wir das nicht die Polizei rein intern regeln lassen können, das sollte selbstverständlich sein. Wenn Innenminister hier die Generalverdachtsdebatte aufmachen, kann ich darin deshalb nur einen Versuch sehen, von strukturellen Problemen abzulenken.
Tatsächlich denke ich, dass wir an die Gesetzeshüter in ihrer Gesetzestreue höhere Ansprüche haben müssen, weil wir ihnen ja auch größeres Vertrauen entgegenbringen müssen, wenn wir ihnen die Gewalt über die Durchsetzung unserer Gesetze übertragen. Dieses Vertrauen geht mit jedem ungeahndeten Vergehen von Polizistinnen und Polizisten ein Stück verloren. Wer das Vertrauen in die Polizei wiederherstellen möchte, muss die Schuldigen finden und zur Verantwortung ziehen.
Dafür brauchen wir unabhängige Beschwerdestellen, aber vor allem auch unabhängige Ermittlungseinrichtungen, so dass Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten nicht von den eigenen Kolleginnen und Kollegen durchgeführt werden müssen.
Die Unionspolitiker und die Splittergewerkschaft DPolG erweisen dem Ansehen der Polizei einen Bärendienst, wenn sie sich gegen Beschwerdestellen und effektive Strafverfolgung bei der Polizei stellen. (Aktueller Text zum Thema vom Bundesvorsitzenden DIE LINKE und MdB Bernd Riexinger)
Seebrücke-Antrag DER LINKEN vom 26.11.19
4.4.1 Die Stadt Fellbach unterstützt wie zahlreiche andere Städte die Initiative „Seebrücke-Schafft sichere Häfen“ und erklärt sich zum „sicheren Hafen“.
4.4.2 Die Stadt Fellbach erklärt sich dazu bereit, Menschen aufzunehmen, die auf ihrer Flucht aus Seenot gerettet worden sind, und teilt dies den zuständigen Behörden -insbesondere dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat-mit.
4.4.3 Der Gemeinderat appelliert an die Bundesregierung, sich weiterhin und verstärkt für die Bekämpfung der Fluchtursachen sowie für die Rettung der Menschen im Mittelmeer einzusetzen.
Antwort der Verwaltung, abgesegnet vom Gemeinderat am 10.12.19:
4.4.1 (Seebrücke-Schafft sichere Häfen) Gemeinderat und Verwaltung tragen seit 2015 dafür Sorge, dass sich Fellbach in der Wahrnehmung von geflüchteten Menschen als „sicherer Hafen“ erweist; dem tatsächlichen Fortschritt bei der Integration geflüchteter Menschen soll auch weiterhin hohes Augenmerk geschenkt werden. –Ein etwaiger Beitritt zu der im Antrag genannten Initiative würde zuvor zwingend die eingehende inhaltliche Beschäftigung mit den damit verbundenen Zielsetzungen erfordern; die politischen und gesellschaftlichen Einschätzungen hierzu gehen bekanntermaßen weit auseinander. Aufgrund dessen wird die Verwaltung zeitnah diejenigen Gruppen und Menschen in der Stadt zum Gespräch einladen, die sich mit den Zielen der Initiative bereits intensiv beschäftigt haben. Vertreter der Gemeinderatsfraktionen werden zur Teilnahme an dieser Besprechung eingeladen. Das weitere Vorgehen wird anschließend zwischen Verwaltung und Gemeinderat abgestimmt.
4.4.2 (Fellbach erklärt sich dazu bereit, Menschen aufzunehmen) Unabhängig von der Haltung zu dieser Thematik stünde eine Mitteilung der Stadt Fellbach an das zuständige Bundesministerium im Widerspruch zum verfassungsmäßigen Staatsaufbau und zu den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Dem Antrag ist daher zu widersprechen.
4.4.3 (Appell an die Bundesregierung) Den Bürgerinnen und Bürgern stehen in unserem Land denkbar viele Instrumente zur Partizipation zur Verfügung, auch zur Einflussnahme auf Bundestag und Bundesregierung. Hingegen kommt ein Appell des Gemeinderats einer Großen Kreisstadt zu derartigen bundesgesetzlichen Regelungen oder zu strittigen Fragen der Bundespolitik nicht in Betracht.
Begründung DER LINKEN zum Antrag:
Es ist offensichtlich, dass jeder Mensch, der an den Außengrenzen der Europäischen Union ums Leben kommt, ein Toter zu viel ist. Die Rettung von Menschen gebietet auch allein das christliche Menschenbild, das Fremde mit offenen Armen empfangen sollte, wie es bereits 2015 in Deutschland geschehen ist. Unschätzbar ist dabei auch die Rolle, die der Freundeskreis für Flüchtlinge und das Amt für Soziales und Teilhabe Fellbach hier gespielt haben. Und bei den aus Seenot geretteten Menschen handelt es sich pro „sicherer Hafen“ um ein paar Dutzend für jede Gemeinde.
Afrika in Fellbach
Bereits zum zweiten Mal kam der emeritierte Professor für Soziologie und Ethnologie Doktor Tirmiziou Diallo aus Worms zu den 4. Fellbacher Weltwochen 2019, wie bereits bei der dritten Ausgabe 2017. Erneut hat die Stadt Fellbach bereits zum vierten Mal den ersten Preis unter den Baden-Württembergischen Mittelstädten (50.000 bis 100.000 Einwohnerinnen) geholt. Der Wettbewerb nannte sich Meine.Deine.Eine Welt und wurde von der Stiftung Entwicklungszusammenarbeit ausgelobt, die dem Land politisch zuzuordnen ist. Unter Leitung von Birgit Held (Rathaus, CDU) haben über 6 Wochen verteilt im Herbst in der Stadt 56 Veranstaltungen zu den Entwicklungsnachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen stattgefunden.
Diallo, 83 Jahre jung, zählt zu den führenden afrikanischen Intellektuellen in Deutschland, wo er seit 60 Jahren lebt. Er stammt aus einem Dorf bei der Stadt Mamou in der Republik Guinea, Westafrika. Sein Vater war Imam, er selbst ist Muslim. Nach einer langjährigen Station in Frankfurt bei Theodor W. Adorno und Max Horkheimer hat es ihn nach Dakar, Senegal verschlagen, wo er bis zu seiner Emeritierung Dekan an der Université du Sahel war. Er hat im Zuge seiner Forschungsarbeiten fast den kompletten afrikanischen Kontinent bereist.
Die freie Rede ist sein Steckenpferd und so hielt er über 3 Stunden in der Arbeiterwohlfahrt 20 Zuhörerinnen in seinen Bann. Sein Lebensmotto ist der Spruch: “Afrika ist nicht das Problem, Afrika ist die Lösung.”. Seiner Meinung nach bietet der reiche afrikanische Kontinent eine Menge an Lösungen für Europa. So zählt er ruhig und geduldig afrikanische Weisheit um Weisheit auf. Er hofft sehr auf Deutschland, das als einziges Land seine Verbrechen aufarbeitet wie sonst keine andere Nation in Europa. Der sogenannte Westen steht am Abgrund.
Diallo ist mit Daniel Cohn-Bendit und dem Dalai Lama befreundet. Der Tibeter hat dem Afrikaner von einer Reise in dessen Kontinent berichtet. So traf er eine Menge Französinnen, Engländerinnen und Portugiesinnen an, allerdings keine Afrikanerinnen. Natürlich eine Folge des Kolonialismus, der nach Aussage des Professors 100fach schlimmer war als die Shoah. Rechnet mensch die Todesopfer auf, kommt das in der Tat der Vergangenheit sehr nahe.