Schlagwort-Archiv: DIE LINKE

Nachhaltigkeitsbeauftragte für Fellbach

Veröffentlicht am von

Antrag 3/2019

Ich beantrage:

Bei Oberbürgermeisterin Gabriele Zull wird eine Stabsstelle eingerichet, die sich um die Nachhaltigkeit von jedem Beschluss des Gemeinderats und dessen Umsetzung im Rathaus kümmert. Das Ganze in Anlehnung an die SDGs der UNO, die der Gemeinderat im Mai 2019 beschlossen hat.

Begründung

Die 17 SDGs (Sustainable Development Goals), also die Nachhaltigkeitsziele zur Entwicklung, die die Vereinten Nationen bis 2030 weltweit umgesetzt sehen wollen, bringen in der Summe den Menschen ein besseres Leben in Betracht der Unterschiede zwischen dem Süden und dem Norden des Planeten. Die neue Stelle kann hier als Vertreter*in der reichen Gemeinde Fellbach ihren Beitrag leisten im Sinne „Denke weltweit, handle vor Ort”.

Stellungnahme aus dem Rathaus:

Der Gemeinderat hat am 07.05.2019 der Unterzeichnung der Resolution „2030 –Agenda für nachhaltige Entwicklung“ zugestimmt. Aus Sicht der Verwaltung soll es aber nicht beim Bekenntnis zu den sehr allgemein gehaltenen Inhalten der 17 SDGs bleiben, weshalb die Orientierung in Fragen der Nachhaltigkeit verwaltungsintern viel Raum einnimmt. Die Befassung mit Nachhaltigkeitsthemen, mit der Bewusstseinsbildung für die Bedeutung der SDGs und mit deren konkreter Umsetzung gehört zu den Prioritäten in der Tätigkeit der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement (Leitung: Frau Birgit Held; organisatorische Zuordnung zum Dezernat II). Sichtbar wird dies am erneut vielseitigen und umfangreichen Programmheft der diesjährigen „Fellbacher Weltwochen“, einem vielfach ausgezeichneten Veranstaltungsformat, welches landesweit nach wie vor als vorbildlich gilt. Die Oberbürgermeisterin misst dem Thema auch persönlich große Bedeutung bei und hat die diesjährige Stadtteilbegehung unter das Thema „Fairer Handel, Nachhaltigkeit und Müllvermeidung“ gestellt. Die Verwaltung wird die Leiterin der Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement darum bitten, sich mit den Möglichkeiten zur Einführung eines Kriterienkatalogs zu beschäftigen und den gemeinderätlichen Gremien hierüber Bericht zu erstatten. Eine personelle Ausweitung der Stabsstelle ist derzeit nicht vorgesehen.

Unterschriftensammlung unter Corona

Veröffentlicht am von

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert eine Anpassung des Landtagswahlgesetzes an die Pandemielage. Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften ist mit den gültigen Kontaktbeschränkungen nicht möglich.

DIE LINKE. Baden-Württemberg hatte bereits im Frühjahr das Gespräch mit der Landesregierung gesucht, damit die Zugangshürden zur Landtagswahl im März 2021 herabgesetzt und somit an die Pandemielage angepasst werden. Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, landesweit 10.500 Unterschriften sammeln. Jeder der 70 Wahlkreise braucht mindestens 150 gültige Unterschriften, um zur Landtagswahl antreten zu können.

“Diese Regelung gefährdet unter Corona-Bedingungen nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Demokratie”, sagt Armin Fischer, Pressesprecher des Kreisverbands Rems-Murr.

Da die Landesregierung nicht zu Gesprächen bereit war, klagen DIE LINKE, die Freien Wähler, Die Partei, die Piratenpartei und die ödp jetzt vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Parteien werfen den Landtagsfraktionen vor, aus Eigennutz keine Änderungen des Landtagswahlgesetzes vorzunehmen. Sie fordern eine Reduktion der zu sammelnden Unterschriften.

Armin Fischer erklärt: “Die Zulassungshürden in Baden-Württemberg sind ohnehin so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Wir fordern nur, was in anderen Bundesländern auch ohne Corona Gesetzeslage ist. Ab zweiten November werden wir in einen neuen Lockdown geschickt. Es ist unter diesen Umständen nicht möglich und auch nicht verantwortbar, Unterschriften zu sammeln. Die Corona-Krise darf nicht zu einer Krise der Demokratie werden. Der baden-württembergische Landtag muss eine faire Wahl auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen. Das ist momentan aber nicht gegeben! Wenn die Landesregierung jetzt dazu aufruft, Kontakte zu beschränken, wenn Gesundheitsminister Lucha Kinder ermahnt, an Halloween keine Süßigkeiten zu sammeln, dann ist es unbegreiflich, dass die gleiche Landesregierung uns zwingt, tausendfachen Kontakt zur Bevölkerung zu suchen, um zur Wahl antreten zu können. Die Landesregierung muss endlich dem Ernst der Pandemielage Rechnung tragen. Es kann nicht sein, dass die im Landtag vertretenen Parteien die Pandemielage ausnutzen, um politische Konkurrenz fernzuhalten. Damit wird sowohl das passive als auch das aktive Wahlrecht massiv eingeschränkt.”

Mit Blick auf die Landtagsdebatte vor drei Wochen sagt Armin Fischer: “Hier offenbart sich ein großes Demokratiedefizit bei allen im Landtag vertretenen Parteien.” Am 14. Oktober hatte der Landtag marginale redaktionelle Änderungen am Landtagswahlgesetz verabschiedet. Mit der am Verfassungsgerichtshof anhängigen Klage hatte sich der Landtag allerdings nicht befasst. Der Verfassungsgerichtshof wird am 9. November über die Klage verhandeln. Am letzten Montag, 2. November, informierten die klagenden Parteien über den Stand der Klage auf einer Landespressekonferenz in Stuttgart.

 

Fellbacher Wohnen: Im Lärmschutzwall oder am B14-Auspuff ?

Veröffentlicht am von

(bki) Angesichts der bekannten Wohnungsnot redet die fellbacher Stadtverwaltung jetzt bei jedem Bauprojekt großspurig von einer “Wohnbauoffensive”. Ihre konkreten Pläne lassen aber erkennen, dass damit das übliche “weiter so” gemeint ist. Die eigens 2017 ausgegründete WDF-Gesellschaft hat zwar fünf Millionen Euro für Wohnungsprojekte in die Wiege gelegt bekommen, aber bisher nur zwei Gebäude-Sanierungen hinbekommen – eher Übungsprojekte.

Über die aktuellen fellbacher Wohnbauprojekte konnte aber selbst die Fellbacher Zeitung* nur den Kopf schütteln: Nachdem bereits das ehemalige Schwimmbad-Areal am Westportal des B 14 – Tunnels als Wohnbaugebiet beplant wurde, sollen jetzt sogar die Baulücken im Gebiet “Hasentanz” direkt am B 14 – Tunnel-Ostportal mit Wohnungen geschlossen werden.

Die Belastungssituation am Westende des B14-Tunnels hat man uns bisher vorenthalten. Es war immer zu befürchten, dass Abgase und Lärm von der B 14 hier eine Wohnbebauung beeinträchtigen oder ausschließen. Der Tunnelmund liegt nämlich ziemlich nah und genau in Hauptwindrichtung. Soll das Lärmproblem mit  einem bewohnten Lärmschutzwall um das Wohngebiet gelöst werden? Und wo kommt die gesunde Atemluft für die künftigen Bewohner/innen her?

Diese Probleme sind jetzt in der Gemeinderat-Beschlussvorlage für das Gebiet “Hasentanz” klar bescheinigt: Lärm- und Stickoxid-Werte sind dort deutlich über den vorgeschriebenen Grenzwerten. Wie kommt die Stadtverwaltung auf die Idee, hier eine Wohnbebauung vorzusehen? Ist der neue Bebauungsplan eine Wirtschaftsförderungsmaßnahme für Verwaltungsjuristen? Möchte die Oberbürgermeisterin vom grünen Ortsrand in Öffingen an den B 14 – “Strand” im Süden umziehen? Bemerkenswert auch, was den konservativen Stadträten im Bauausschuss so durch den Kopf ging statt der Gesundheit der geplanten Bewohner (siehe Zeitungsbericht). Zynismus pur.

Mein Beitrag im Stadtanzeiger vom 7.10.20

Veröffentlicht am von

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir im Gemeinderat für die Verstaatlichung des Spaßbads F.3 gestimmt. Das war nötig geworden, nachdem dem privaten Betreiber nach jahrelang fetten Gewinnen wegen Corona die Luft ausging. Vor 10 Jahren hatte der Gemeinderat mit seiner konservativen Mehrheit für den privaten Betreiber gestimmt. Wäre damals schon eine Vertreter*in DER LINKEN im Gemeinderat gewesen, wäre die Abstimmung ein klein wenig anders ausgegangen. Unsere Partei ist grundsätzlich gegen Privatisierungen, da die immer nur eine Verschlechterung für die Bürger*innen mit sich bringen. Deshalb ist es auch dringend nötig, daß wir im März 2021 erstmals in den baden-württembergischen Landtag einziehen, da wir das soziale Gewissen sind. Bitte wählen gehen!

Kalenderwoche 36

Veröffentlicht am von

Traditionell findet die Kreisvorstandssitzung am letzten Montag im Monat in Waiblingen statt. Er ist offen für alle Genoss*innen wie auch das Protokoll. Es gibt immer eine Menge zu besprechen. Zwischen den Sitzungen werden zig eMails herumgeschickt.

Am darauf folgenden Dienstag hielt unser Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Bundesvorsitzender (DIE LINKE) Tobias Pflüger eine flammende Rede zur Abrüstung beim Antikriegstag am Friedensbaum an der Schwabenlandhalle. Das Ganze geht auf Dieter Keller zurück. Er ist Vorsitzender des DGB Fellbach. Seine Eröffnungsrede findest du unten. Und der Baum ist schon ganz ausgewachsen. Danach ging es ab ins Parkrestaurant zum Austausch zwischen unserer Jugend und dem Berufs-Politiker.

Am Mittwoch war der Abschluß der Schulung zum Thema Medien: Die Bundesgeschäftsstelle hat zur Weiterbildung am Rechner geladen: der Rote Medien Tag war angesagt. Insgesamt ging das Ganze über 5 Wochen, jeweils 2 Stunden mittwochs.

Samstag hielt ich meine erste Telephonsprechstunde als Stadtrat ab. In den zwei Stunden hat niemand angerufen.

Am Sonntag dann die Fahrradtour entlang des geplanten Nord-Ost-Rings von Fellbach nach Kornwestheim. Die Pressearbeit im Umfeld brachte Früchte, auch die Plakate von Ronald Borkowski. Ich hielt eine kurze Rede, die auf großes Interesse stieß. Mitgefahren bei den 50 Radler*innen bin ich nicht, da ich kein Fahrrad habe und auch keines ausleihen wollte.

Von der Kalenderwoche 37 gibt es urlaubsmäßig nichts zu berichten. Als Politiker muß mensch auch mal eine Pause machen.

 

Kalenderwoche 35

Veröffentlicht am von

Ein Rückblick auf die vergangene Woche aus der Sicht eines Stadtrats: Montag und Dienstag komplett im Zeichen der Kurzarbeit, speziell dem monatlichen Programmheftversand im Theaterhaus. Nachdem das April-Heft hinfällig war, erschien nun in Kronenzeiten endlich wieder ein September-Oktober-Heft. Alle Veranstaltungen wieder im Hause mit dreiviertel weniger Besucherinnen wegen Abstand. Damit kann mensch nach wie vor keinen Gewinn einfahren.

Am Freitag die lange geplante dreistündige “Fellbächerin” extra, mit diesmal mir im Mittelpunkt und den Fragen von Egmont Müller von der Redaktion Kulturpalast. All das natürlich im Freien Radio für Stuttgart. Ich hatte mehr mitgebracht als wir spielen konnten. Angefangen hatten wir mit Miles und Henri Texier… den Mitschnitt bekommst du über amokfisch@web.de wie all die anderen 20 Fellbächerinnen-Sendungen.

Samstag Morgen 9 Uhr rief die Partei: Infostand am Weltladen. Wir sammelten Unterstützerunterschriften für den Landtag und mobilisierten für unsere Fahrradtour entlang des Nordostrings. Eine Frau kam extra, um ihre Unterstützung kund zu tun, sie las es in der Zeitung. Sie war so von der Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl im Bonhoeffer-Haus begeistert über mein Auftreten, das zurückhaltend war, daß sie uns drei alle mit drei Stimmen bedachte.

Am Sonntag Abend noch schnell am letzten Tag in die Photo-Ausstellung von Roger Melis mit Paris-Impressionen in der Galerie der Stadt für umme.

Bernd Riexinger zum Rassismus

Veröffentlicht am von

Die Linke unterstützt die Demonstrationen gegen die rassistische Polizeigewalt in den USA und hierzulande. Dass das Problem von Rassismus und Gewalt bei der Polizei auch hier in Deutschland Thema sein muss, das belegt eine so lange Liste von bekannt gewordenen Fällen, dass es absurd wäre, von Einzelfällen zu sprechen. Kriminologen gehen davon aus, dass es jährlich etwa 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamtinnen und Beamte gibt. Von unabhängigen Recherchen wird allein die Zahl der Schwarzen und People of Colour, die seit 1990 in Deutschland in Polizeigewahrsam gestorben sind, mit mindestens 159 angegeben.

Dass es bei der Polizei, die sich aus der Breite der Gesellschaft rekrutiert, Rassismus gibt, ist grundsätzlich nicht überraschend. Damit muss man rechnen und da muss man hinschauen.
Menschen, die als Beamtinnen oder Beamte einen Eid auf die Verfassung geschworen haben, und sich dann im Beruf rassistisch verhalten, verstoßen in meinen Augen gegen ihren Amtseid. Das muss Konsequenzen haben.

Ich verstehe da auch die Diskussion über „Generalverdacht“ nicht. Den hat doch niemand ausgesprochen. Wenn man sagt, dass sich die Polizei an Gesetze zu halten hat und es dafür eine taugliche Strafverfolgung geben muss, dann ist das kein Generalverdacht. Genauso wenig, wie wenn man sagt, dass Bürger sich an Gesetze halten müssen und wir dafür Polizei brauchen. Im Gegenteil: Dass sich Polizisten an Gesetze halten müssen und wir das nicht die Polizei rein intern regeln lassen können, das sollte selbstverständlich sein. Wenn Innenminister hier die Generalverdachtsdebatte aufmachen, kann ich darin deshalb nur einen Versuch sehen, von strukturellen Problemen abzulenken.

Tatsächlich denke ich, dass wir an die Gesetzeshüter in ihrer Gesetzestreue höhere Ansprüche haben müssen, weil wir ihnen ja auch größeres Vertrauen entgegenbringen müssen, wenn wir ihnen die Gewalt über die Durchsetzung unserer Gesetze übertragen. Dieses Vertrauen geht mit jedem ungeahndeten Vergehen von Polizistinnen und Polizisten ein Stück verloren. Wer das Vertrauen in die Polizei wiederherstellen möchte, muss die Schuldigen finden und zur Verantwortung ziehen.
Dafür brauchen wir unabhängige Beschwerdestellen, aber vor allem auch unabhängige Ermittlungseinrichtungen, so dass Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten nicht von den eigenen Kolleginnen und Kollegen durchgeführt werden müssen.

Die Unionspolitiker und die Splittergewerkschaft DPolG erweisen dem Ansehen der Polizei einen Bärendienst, wenn sie sich gegen Beschwerdestellen und effektive Strafverfolgung bei der Polizei stellen. (Aktueller Text zum Thema vom Bundesvorsitzenden DIE LINKE und MdB Bernd Riexinger)

 

Fellbach bricht auf

Veröffentlicht am von

(sta) Zuerst in den 70ern die Ölkrise, dann die Grünen, die gegen Atomkraft und Flächenverbrauch kämpften, in den 80zigern die Friedensbewegung, die 90ziger als wiedervereintes Land, gefolgt von Ozonloch und Klimakrise, die FFF, alles heftig umkämpft und Stoff für harte und ausdauernde Debatten und Massendemonstrationen. Unser Lebensstil, alles schnell, effizient, streng getaktet, mit Burn-out- Option. Im Alltag fleissig, im Urlaub ab in die Ferne in fremde Länder und Erdteile. Unsere Kleidung billig fabriziert von schlecht bezahlten Menschen, die wir nie sehen in den südlichen Sehnsuchtsländern. Unsere Wohnungen, groß, komfortabel, geheizt und klimatisiert, unsere Autos, jedes Modelljahr bringt größere Fahrzeuge, der Treibstoffverbrauch und die Emmisionen sinken trotz ausgefeilterer Technik nicht. Unsere Felder sind mit Plastik überzogen, das Unkraut wird nach wie vor mit Glyphosat vernichtet. Die Früchte kommen mit dem Flieger vom anderen Ende der Welt und in langen Lkw-Kolonnen aus dem südlichen Europa. Rumänen und Bulgaren machen auf unseren Feldern den Rücken krumm, weil jemand ja den Spargel und die Beeren ernten muss, und wir das nicht wollen. Und dann fegt ein winziges Virus alle Gewissheiten und alle Gewohnheiten beiseite. Wir alle erlebten ein anderes Land, eine andere Stadt: Radikaler Stillstand, bisher undenkbar, plötzlich normal. Homeoffice, statt Hektik im Büro. Keine Schule, wo vor 1 Jahr beinahe das Abendland unterging, weil am Freitag ein paar Schüler streikten. Weniger Lärm, schlafen bei offenem Fenster, sonst unmöglich, nun schon Gewohnheit. Morgens nicht von Motorengedröhn sondern von Vogelgezwitscher geweckt werden, welch herrlicher Start in den Tag. Andernorts, im fernen Berlin machte man gleich Ernst und markierte Fahrbahnen zu Radspuren um, und die neue Mobilität ist leise, sauber und genauso schnell. Weltweit verändern Menschen in Windeseile ihre Gewohnheiten, eine Pionierleistung ohne Beispiel. Licht und Schatten gehören zusammen. Das Schicksal schickte uns das Virus und wir machen das Beste draus, indem wir die schädlichen Immisionen durch gute ersetzen. Machen wir unsere Stadt schöner für leisen Verkehr, verbannen wir die Verbrenner am Boden und in der Luft, lassen wir leise und saubere Busse fahren für uns alle. Denken wir auch in einem Monat oder einem Jahr noch an die Heldinnen und Helden des Alltags in den Krankenhäusern, den Pflegeheimen, im Einzelhandel, der Polizei und helfen wir ihnen durch Busse und S-Bahnen, die sie auch sonntags sehr frühmorgens und spätabends zur Arbeit und wieder nach Hause bringen. Entlasten wir Eltern, besonders die Mütter, die unter dem Corona-Shutdown besonders und mehrfach gefordert waren, indem wir die Busse auch tagsüber häufiger fahren lassen. Dann können auch schon kleinere Kinder alleine zur Musikschule, zur Bibliothek, zur Freizeitgruppe oder zu Schulfreunden nach Hause und die Mütter und Väter müssen sie nicht chauffieren. Gönnen wir den Kindern dauerhaft mehr Platz in Klassenzimmern und Kitas. Und mehr Lehrpersonal und Betreueende. Statten wir die Pflegeheime mit mehr und besser bezahltem Personal aus – eines Tages profitieren auch wir davon. Erhalten wir die erfahrene Solidarität unter Nachbarn auch nach der Krise. Warum nicht weiter für die Älteren und hilfsbedürftigen einkaufen, wer weiß, was daraus entstehen kann. Denken wir an die Friseure, die Beschäftigten in Fitnessstudios, in Kosmetiksalons, an die Wirte und Hoteliers, und wie wir, auch selbst mit weniger Geld versehen, ihnen beim Neustart behilflich sein können. Krempeln wir weiter die Ärmel hoch, geben wir dem wirklich Wichtigen die Vorfahrt und gestalten gemeinsam unsere Zukunft hier vor Ort.