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Kommunalakademie

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Schon seit langer Zeit veranstaltet die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung sechstägige Seminare für Menschen, die Gemeinderätin werden wollen oder dies schon sind. Ich hatte dies schon einmal vor 9 Jahren in Beutelsbach absolviert. Es hat geklappt, allerdings nicht für die SPD sondern DIE LINKE vor drei Jahren. Veranstaltet und organisiert wird das Ganze von gestandenen Kommunalpolitikerinnen aus Baden-Württemberg.

Jeder Tag beinhaltet zwei Impulsreferate von Professorinnen und Lehrbeauftragten aus der Praxis, nachdem eine Auflockerungspraxis zu Tagesanfang durchgeführt wird. Darauf folgt eine Gruppenübung, um das Wissen zu verarbeiten. Hinzu kommen Kamingespräche. Zuletzt 2022 mit dem unkonventionellen Oberbürgermeister aus Überlingen, dem frisch gewählten Kreisvorsitzenden Rems-Murr Benedikt Paulowitsch, Bürgermeister für Kernen und besonders Evelyn Gebhardt, die knapp 30 Jahre Abgeordnete im europäischen Parlament war. Alles dies natürlich Genossinnen der SPD. Bis auf eine Teilnehmerin der Grünen und einem DER LINKEN waren alle anderen 20 mit SPD-Bezug.

So etwas gibt es weder bei der Heinrich-Böll-Stiftung, noch bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es waren drei Module jeweils freitags und samstags mit Übernachtung im Erholungsheim in Herrenberg-Gültstein und leckerem Essen, alles zusammen für nur 150 Euro. Dieses Geld ist bestens investiert. Und die ganze Sache macht einen Riesenspaß. Unter die Gesellschaft der Teilnehmenden gesellte sich auch Holger Niederberger, neuer Bürgermeister von Berglen, den ich bald in seinem Rathaus in Oppelsbohm besuchen werde.

Gitarrenkonzert

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In der evangelischen Dionysios-Kirche in Schmiden gab es gestern, dem 7. Mai 2022 den fulminanten Auftakt einer Gitarren-Solo-Konzert-Reihe. Pfarrer Bernd Friedrich, selbst Gitarrist, hatte die ehemalige Kulturamtsleiterin und amtierende Vorsitzende der Kulturgemeinschaft Fellbach angefragt, diese Reihe ins Leben zu rufen. Christa Linsenmaier-Wolf reagierte prompt und engagierte den ungarischen Ausnahmemusiker Ferenc Snetberger, schon lange wohnhaft in Berlin. 2001 hatte sie ihn bereits zum europäischen Kultursommer der Kappelbergstadt eingeladen und schätzen gelernt.

Snetberger hatte in der rappelvollen Kirche mehrere Stücke improvisiert. Mensch war an Joao Gilberto erinnert, der Bossa Nova-Legende, die versteckt in einem Hotel in Rio wohnte oder an Ralph Towner, den Kopf von Oregon und sowohl im Jazz als auch der Klassik bewährten Welt-Gitarristen. Es gab Anklänge an Johann-Sebastian-Bach, den Orient und Indien. Alles sehr schöne und zeitlose Musik, die Zuhörerinnen aus Fellbach und Umgebung waren jedenfalls hellauf begeistert. Die Reihe wird fortgeführt.

Beitrag DER LINKEN für den Fellbacher Stadtanzeiger vom 4.5.22

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Kleine Kinder kennen keinen Rassismus. Im Laufe ihres Lebens wird ihnen diese kranke und künstliche Gesinnung von den Erwachsenen eingepflanzt. Auch wenn wir alle im Gemeinderat froh sind, daß wir gerade keine Rassisten dort haben, gilt es vorzubeugen vor der nächsten Wahl in zwei Jahren. Wir werden deshalb die Stuttgarter Bewegung “Aufstehen gegen Rassismus” nach Fellbach holen. Am Sonntag, dem 15. Mai von 21 bis 23 Uhr im Freien Radio für Stuttgart bei “der Fellbächerin” www.freies-radio.de und am Donnerstag, 19. Mai 19 Uhr in der Gaststätte Eintracht am Bahnhof. Mehr dazu und vieles Andere steht auf meiner linken Fellbach-Seite www.rotrosagrün.de Und auf YouTube, wie auf der städtischen Seite, sind unsere Haushaltsreden eingestellt.

Bergfest Gemeinderat

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Die Hälfte der gegenwärtigen Amtszeit des Fellbacher Gemeinderats ist überschritten, 5 Jahre dauert das Ganze bis zu den nächsten Wahlen. Grund fü einen Rückblick.

Angefangen hatte das Ganze mit einem Paukenschlag. Ich hatte im Gesichtsbuch geschrieben: Kommunalpolitik ist Scheiße, deshalb kommt zu unserer Vereidigung. Das hatte eine Wutsturm ausgelöst, der bis in die Zeitung vordrang. Es wurde in Frage gestellt, warum ich kandidiert hatte und gewählt wurde. Eine Kommentatorin hatte erkannt, daß das sarkastisch von mir gemeint war und mensch das nicht allzu ernst nehmen sollte. Bei der ersten Sitzung im Mai 2019 erschien ich als Protest in Anzug und Krawatte, die Konservativen in Freizeitkleidung.

Die erste richtige Sitzung bescherte uns einen Rekord: noch nie waren so viele Zuhörerinnen im Rathaus. 150 Eltern mit Kindern besuchten uns, da es um die Erhöhung der Kindertagesstätten-Gebühren ging. Grünrotrosa stimmte dagegen, Schwarzgelb mit ihrer Mehrheit dafür. Damit war die Gebührensteigerung beschlossene Sache.

Der Fellbacher Herbst 2019 mit 200.000 Besucherinnen war ein weiterer Höhepunkt vor Corona. Die 900-Jahr-Feier 2021 war lange im voraus geplant, Kulturamtsleiterin Maja Heidenreich hatte mit ihren Mitarbeiterinnen ein bezauberndes abgespecktes Programm hingezaubert, soweit es halt die Corona-Verordnungen zuließen.

Ich habe 9 Haushaltsanträge gestellt und eine Anfrage. 3 Haushaltsreden durfte ich als Einzelstadtrat halten mit großem Erfolg (die sind auf YouTube).

Ansonsten gab es jede Menge Abstimmungen, Vorlagen. Der Gemeinderat trifft sich monatlich und tagt im Schnitt 5 Stunden überwiegend öffentlich. Zuhörerinnen sind immer willkommen, wobei es für Außenstehende oft nicht ersichtlich ist, worüber gerade debattiert wird.

Beitrag DER LINKEN zum Stadtanzeiger vom 2.3.22

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Nur in Fellbach ist das Freie Radio für Stuttgart komplett über die Antennenfrequenz 99,2 empfangbar. Ein Grund für mich, vor über drei Jahren die Sendung “die Fellbächerin” ins Leben zu rufen mit bisher 40 Sendungen. Ich lade mir am dritten Sonntag eines Monats herausragende Persönlichkeiten aus Politik und Kultur aus Fellbach ins Sendestudio ein. Diese bringen ihre Lieblingsmusik mit. In die nächste Sendung am 20. März von 20 bis 23 Uhr wird der evangelische Pfarrer Markus Eckert von der Johanneskirche in Oeffingen kommen (Jazzreihe Soul Food). Zum Nachhören bitte bei mir melden: amokfisch@web.de Ankündigungen sind auf meiner linken Fellbach-Seite: www.rotrosagrün.de Das 26 Jahre alte Freie Radio ist noch im Kabel auf 102,1 und über www.freies-radio.de empfangbar.

Kostenlose Masken

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Claudia Neudorfer-Kramer, Mitglied im Kreisvorstand der LINKEN. Rems-Murr, sagt zur Einführung der FFP2-Maskenpflicht in Geschäften und Innenräumen: „Wir fordern das Landratsamt auf, FFP2-Masken kostenfrei an Menschen mit niedrigem Einkommen abzugeben. Berlin macht es mit der LINKEN Sozialsenatorin Katja Kipping vor. Alle Menschen mit einem Sozialpass, BAföG-Bezieher*innen, Obdachlose und Geflüchtete erhalten ab sofort kostenfreie FFP2-Masken. Insgesamt stellt das Land Berlin 1,4 Millionen Masken bereit. Diese können einfach in Bürgerbüros und sozialen Einrichtungen abgeholt werden. Der Landkreis muss sich daran ein Vorbild nehmen. Die FFP2-Maskenpflicht darf arme Menschen nicht noch weiter ausgrenzen.“

Um mit gutem Beispiel voranzugehen, stiftete der Fellbacher Stadtrat für DIE LINKE, Armin Fischer, 100 FFP2-Masken für die Kund*innen des Fellbacher Tafelladens in der Wernerstraße.

Drohbriefe

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Als Stadtrat in Fellbach habe ich wie weitere Mitglieder des Gemeinderats in der Kappelbergstadt mittlerweile seit August 2020 vier anonyme Drohbriefe erhalten. Hier sind Brief eins uns zwei dokumentiert:

Deutschland ist ein Idiotenhaus und die Kanaken meinen sie wären die Ärzte Wir werden immer der Pickel an eurem fetten Arsch sein Die Bonzen lachen euch kleinen Lakaien aus in Berlin (jede Wette) Gebe niemals deinen Namen Adresse an wenn du anderer Meinung bist als die Gutmenschen (sehr gefährlich) (ist es schon wieder soweit) 

Hinten wo der Absender draufkommt steht: Bin “Die Linke” Wähler, zu viele Deutsche hungern hier in Fellbach Schmiden Oeffingen   Text innen: Hallo Fischer ja sage mal wie zum Teufel sieht denn dein Briefkasten aus Da will man gar nicht wissen wie es in deiner Bude aussieht: Kein Wunder das Ihr Linken nur Scheiße fertig bekommt Der Postbote hat sich auch schon aufgeregt vollgestopft mit Zeitungen Gruß ein netter Nachbar von nebenan (altes Arschloch) Wir sind von der Sauberhalten Polizei b.z.w immer die Augen auf Ende der Durchsage

Der Staatsschutz in Waiblingen ermittelt den Täter.

Grenzenlos

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Fellbach sticht als Kulturstadt in der Region Stuttgart hervor. Das ist hauptsächlich der ehemaligen Kulturamtsleiterin Christa Linsenmaier-Wolf und ihrer Nachfolgerin Maja Heidenreich geschuldet. In Corona-Zeiten wurde die lokale Weltmusikreihe Grenzenlos zusammen mit Winfried und Brigitte Bauer vom Fellbacher Weltladen ins Leben gerufen. Mittlerweile gab es schon sechs Konzerte mit Musikerinnen aus der Region, die sich um die Weltmusik verdient gemacht haben. Das geht auch manchmal in den Jazz hinein, hier sind die Übergänge fließend.

Seither spielten der Perkussionist und Schlagzeuger Hans Fickelscher, der die Jazzreihe Soulfood in der Oeffinger Johanneskirche kuratiert und der lange in Schmiden gewohnt hat, die südafrikanische Sängerin Thabilé, die sich in Stuttgart niedergelassen hat. Und natürlich die chilenische Pianistin Poldy Tagle, die ebenfalls schon vor Jahren ihren Anker in Fellbach gelegt hat. Weiter der lokale Sinto und Star-Gitarrist Gismo Graf, jung und virtuos und die Mannheimerin Deng Xiaomei, der Erhu-Spielerin aus Beijing. Sie beherrscht die zweiseitige chinesische Kniegeige wie keine andere.

Die Reihe Grenzenlos wird weitergeführt, hatte auch seither einen riesigen Zuspruch beim Fellbacher Publikum.

Beitrag DER LINKEN für den Fellbacher Stadtanzeiger 8.12.21

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Ich bin der einzigste Linke von 32 Fellbacher Stadträt*innen. Als Einzelstadtrat darf ich nicht in die Ausschüsse mit Stimm- und Rederecht. Dies geht erst, wenn eine Liste mindestens 3 Stadträt*innen vorzuweisen hat. Es fehlen uns also noch 5 % Prozent Stimmen bei der kommenden Gemeinderatswahl, damit wir in Fraktionsstärke einziehen und wir auch ein Sitzungszimmer im Rathaus bekommen. Auf unsere Liste sollen nicht nur Genoss*innen, linke Bürger*innen ohne Parteibuch sind ebenfalls willkommen. Ein Anruf bei mir genügt (0711/9065029), und wir kommen ins Gespräch. Um Mißverständnisse zu vermeiden: ein Gemeinderat ist kein Parlament und erläßt keine Gesetze. Nein, hier geht es nicht um Parteien, sondern allein um das Wohl der Stadt mit ihren Bürger*innen. Deshalb stimmen wir oft alle gemeinsam für Vorlagen der Stadtverwaltung. (Armin Fischer oder Genosse amokfisch)

Verkehrskontrolle

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Antrag DER LINKEN 3/2021 Fellbach, 25. November 2021
Ich beantrage folgende Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung
von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr:

1. in allen Tempo 30 Zonen unangekündigte Geschwindigkeitskontrollen in
regelmäßigen Abständen, die sich nach der Zahl Verstöße der Vorkontrollen
richten, insbesondere im Bereich von Schulen und Kindergärten.
2. in allen Straßen regelmäßige und häufige bis hin zu täglichen Kontrollen der ruhenden Verkehrs bezüglich Parkzeitüberschreitungen und unerlaubtem Abstellen von Fahrzeugen (z.B. Lkw über 7,5 t Gesamtgewicht, Anhängern), insbesondere vor Kindergärten, Schulen und anderen Einrichtungen, besonders auch das unzulässige und gefährliche Parken innerhalb von 5 m von den Schnittkanten der Fahrbahnen an Kreuzungen, § 12 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 3a STVO und das Parken mit Behinderung.
3. in Bereichen vor Schulen, insbesondere vor Grundschulen, die Einrichtung von verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen, d.h. Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h in Bereichen vor Schulen, beispielhaft, weil besonders kritisch hier genannt, die Maicklerstraße, die Aufstellung von Lichtzeichenanlagen, die bei zu schneller Annäherung auf rot umschalten und gleichzeitig Rotlichtverstöße blitzt.
4. die entsprechenden Haushaltsmittel in den Haushalt einzustellen.

Begründung:
In Fellbach sind mehrere Tempo-30-Zonen eingerichtet. Leider halten sich nicht alle Verkehrsteilnehmer*innen an die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung. Außerdem sind die Straßen z.T. in einem desolaten Zustand: Reste von Schwellen, Schlaglöcher, schlecht geflickte Fahrbahndecken usw. Zudem werden auch schmale Straßen beidseitig beparkt, und sind in beiden Fahrtrichtungen befahrbar. Solche Straßenzustände sind insbesondere für Fahrradfahrer*innen eine große und durchaus vermeidbare Gefahrenquelle. Es entstehen andauernd gefährliche Lagen. Zum einen können 2 Fahrzeuge kaum aneinander vorbeifahren, ebenso Busse und Fahrradfahrer.
Umso wichtiger ist die ständige bis häufige Verkehrsüberwachung und Ahndung von Verstößen, um wenigstens einige Gefahrenpunkte zu minimieren. Der neue Bußgeldkatalog beschert, entsprechende Kontrollen vorausgesetzt, der Stadt die Mittel, um die Gefährder*innen und die gegen die Straßenvekehrsgesetze Verstoßenden zu finden und mit Bußgeldern zu belegen, was sicher erzieherische Wirkung entfalten wird. Gleichzeitig füllt es das Stadtsäckel, was alle Bürger*innen (mehr oder weniger) freuen wird.
Aber am Allerwichtigsten ist der Zuwachs an Sicherheit.

Antwort aus dem Rathaus:
Das Amt für öffentliche Ordnung überwacht die Einhaltung der Regelungen der StVO im gesamten Stadtgebiet. Zur Kontrolle des fließenden Verkehrs wird ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät eingesetzt. Ein besonderer Schwerpunkt sind dabei die Straßenzüge rund um die Fellbacher Kindergärten und Schulen. Im Mai 2021 hat der Gemeinderat für das Haushaltsjahr 2022 die Bereitstellung von Mitteln im Umfang von gut 460.000 EUR für die Anschaffung von zwei stationären und einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage beschlossen. Damit kann die Kontrolldichte in den nächsten Jahren weiter erhöht werden. Festgestellte Unfallschwerpunkte oder Gefahrenstellen werden in hoher Regelmäßigkeit durch die städtische Verkehrssicherheitskommission begutachtet, in der die Straßenverkehrsbehörde sowie Fachleute des Polizeipräsidiums Aalen vertreten sind. Die Verwaltung wird über die Entwicklung von Unfallschwerpunkten und ausgewählte Fragen der Verkehrssicherheit auch künftig regelmäßig im Bau- und Verkehrsausschuß berichten.