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Mein SPD-Beitrag für den Stadtanzeiger am 22.2.23

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Mein Wechsel von der Linkspartei zurück zur SPD verlief reibungslos. Drei Stimmen seien beispielhaft erwähnt: eine ehemalige Amtsleiterin sprach mir ihren Glückwunsch aus, der Stimmenkönig einer Nachbargemeinde meinte, ich solle als Parteiloser im Gemeinderat weiter arbeiten. Und ein Kurzzeitgenosse fand, ich sei wegen des Pazifismus in die Linkspartei eingetreten und wegen des Pazifismus wieder ausgetreten. Die SPD ist wie eine große Familie und hat allein in Fellbach mehr Mitglieder als der gesamte Kreisverband Rems-Murr der Linkspartei. Kanzler und Präsident gehören der SPD an, beide sind für mich Vorbilder. Beim letzten SPD-Informations-Stand vor dem Weltladen zum Thema Pflege staunte ich über den Zuspruch der Fußgängerinnen, sowas hatte ich an gleicher Stelle in 5 Jahren Linkspartei nie erlebt.

Die nächsten Sendungen meiner “Fellbächerin” im Freien Radio für Stuttgart (99,2 Antenne und 102,1 Kabel): am Sonntag, 19. März 20 Uhr mit Kurt Schmauder (Diakon beim CVJM Fellbach und Theologe) und am Sonntag 16. April 20 Uhr mit Christa Linsenmaier-Wolf (Kulturamtsleiterin im Ruhestand und Vorsitzende der Kulturgemeinschaft Fellbach). Mehr Informationen dazu über www.rotrosagrün.de, meiner linken Fellbach-Seite. Vergangene Sendungen sind im Netz nachzuhören durch Kontaktaufnahme über amokfisch@web.de zu meiner Wolke. Das freie Radio ist links-alternativ, sendet rund um die Uhr ohne Werbung und ohne Nachrichten. Dieser Sender ist nur im ganzen Stadtgebiet Fellbach komplett empfangbar. Im Äther seit 1996. Finanziert aus Rundfunkgebühren und ein ehrenamtlicher Betrieb.

Rückblick auf die Wahl

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Am 26.5.19 wurden der Genosse amokfisch in den Fellbacher Gemeinderat und Doktor Ronald Borkowski in den Kreistag Rems-Murr jeweils für die Linke gewählt. Der Erfolg ist mehreren Umständen geschuldet. Seit einem Jahr gibt es die monatliche Radiosendung “die Fellbächerin” von amokfisch in der herausragende Persönlichkeiten aus Fellbacher Politik und Kultur präsentiert werden. Dann natürlich diese Seite, die ursprünglich für die Linke in Fellbach gedacht war, aber längst darüber hinaus geht. Sie ist vor einem halben Jahr auf die Welt gekommen. Und 10 Jahre alt ist die Seite www.amokfisch.de mit ziemlich viel aus dem Leben von amokfisch: Gemälde, Gedichte, Erzähltöne, Musik, Texte, Versuche und mehr vom Künstler, um die 500 selbstgebastelte Einträge.

Die Leitung des Wahlkampfs in Fellbach hat mit viel Einsatz Ronald übernommen. Wir Linke hatten eine Wahlliste mit drei Vorschlägen: erster amokfisch, zweite Ingrid Stanimirov und dritter Ronald. Damit waren wir die kleinste Liste von 6 in Fellbach, die von unserem ehemaligen Stadt- und Kreisrat Christian Hinrichsen hatte vier Menschen. Es gab die CDU, die Freien Wähler/Freie Demokraten, SPD, Grüne, F2 für Fellbach (Christian) und Linke. Der Wahlkampfetat von uns Linken war Null. Wir gaben ein paar hundert Euro aus und nehmen keine Spenden von Unternehmen an. Die anderen außer F2 hatten viel zu viel Kohle und volle Listen (jeweils 32 Namen). Sie hatten alle Haushalte in der Stadt mit ihren Kandidierenden-Prospekten bestückt. Von uns gab es nicht einmal einen Prospekt. Diesen Nachteil hatten wir mit dem besten Wahlkampf aller 6 Listen Wett gemacht.

Wir hatten zwei prominente Gäste: Wolfgang Hoepfner, Regionalrat, Straßenbahnfahrer und Betriebsrat bei der Stuttgarter Straßenbahn (SSB) und Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter und Bundesvorsitzender unserer Partei, der zum ersten Mal in Fellbach war. Dann hatten wir gut plakatiert und regelmäßig diese Dinger gepflegt. Die Zusammenarbeit mit der Fellbacher Zeitung lief auch reibungslos. amokfisch saß auf dem einzigen Podium, bei dem die Linke eingeladen war (es gab insgesamt vier Podiumsdiskussionen in der Stadt zur Wahl). Dann machten wir noch vier Infostände samstags je 3 Stunden vor dem Weltladen, da hatten wir eine hervorragende Ansprache und meine Zoo-Postkarte ging weg wie nix. Zu loben ist der Genosse Hans-Martin Fröscher aus Stetten, der sich hier reingekniet hat. Und wir haben uns zu viert (ich, Ingrid, Ronald und Hans-Martin) jede Woche in den 2 Monaten vor der Wahl getroffen. Soweit mein Bericht. Ich bin Genosse amokfisch und Armin Fischer.

Neues vom Genossen amokfisch

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Dann wollte ich mitteilen, wenn du es noch nicht weißt, daß ich auf Platz 1 der Linken Liste Fellbach gekommen bin für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019. Platz 2 ist die Rechtspflegerin Ingrid Stanimirov und Platz 3 der Chemiker Doktor Ronald Borkowski. Wir waren fleißig am Wahlkämpfen und freuen uns auf jegliche Unterstützung. Am Samstag 11.5., 18.5. und 25.5. von 9 bis 12 Uhr konntest du uns am Infostand vor dem Fellbacher Weltladen erleben.

Am 26. Mai wurden die Gemeinderäte, Kreisräte und Regionalräte in Baden-Württemberg gewählt. In Fellbach hatte jede ab 16 Jahren, EU-Bürgerin 32 Stimmen für 32 Rätinnen. Bei guter Wetterlage für meine Partei hatte ich reelle Chancen, einen dieser 32 Plätze zu ergattern, was eingetreten ist. Jede auf den Listen konnten bis zu 3 Stimmen bekommen, zur Wahl entschiedet mensch sich für eine Liste und konnte darauf Personen der anderen Listen eintragen. Bei mehr als 32 Gesamtstimmen war der Wahlzettel ungültg, weniger machte nix aus.

Am 16. Juni ertönt die nexte Fellbächerin wieder von 21 bis 23 Uhr diesmal mit Ingrid Stanimirov, im Übrigen die erste Frau in dieser Sendung nach 13 Ausstrahlungen, neues Mitglied bei den Linken. Sie hat jüngst für den Gemeinderat in Fellbach kandidiert. Die berentete Rechtspflegerin wohnt im Städtchen, engagiert sich bei attac, für den Kopfbahnhof und war früher in Bad Cannstatt für die SPD Bezirksbeirätin und dort auch Ortsvereinsvorsitzende. Ingrid bringt die Musik mit. Es lädt ein der Genosse amokfisch. Antenne 99,2, Kabel 102,1 und www.freies-radio.de

 

 

Neue Mobilität

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Letzten Freitag, dem 22. März, hielt der Regionalrat Wolfgang Hoepfner (die Linke) in Fellbach einen detaillierten und lebendigen Vortrag zum Wahlkampfauftakt der Linken Rems-Murr vor den Wahlen am 28. Mai diesen Jahres. Der Redner ist freigestellter Betriebsrat für Schwerbehinderte bei den Stuttgarter Straßenbahnen (SSB). Der gelernte Straßenbahnfahrer lebt seit Jahrzehnten ohne Auto. Er sitzt seit 10 Jahren in der Regionalversammlung Stuttgart und ist genauso lange dort im Verkehrsausschuß.

Zum Auto: Der Regionalverkehrsplan gilt 15 Jahre und darin enthalten sind der Nord-Ost-Ring (200 Millionen Euro). Für dieses Geld ist ein kostenloser Bus möglich. Desweiteren die Lederberg-Auffahrt bei Hedelfingen für 400 Millionen und der vierspurige Ausbau der B 10 (400 Millionen).

Eine erfolgreiche Politik Autos aus der Stadt raus zu halten gibt es in Madrid, London, Paris, Brüssel, Mailand, Lissabon, Kopenhagen, Stockholm. Hier wurde der öffentliche Raum zurückerobert.

Vom Betrug der Autoindustrie konnte jeder wissen, der es wollte. Elektromobilität ist nicht die Lösung. Seltene Rohstoffe für das Auto kommen aus dem Kriegsland Kongo. Die Hälfte des Plastiks im Meer stammen vom Autombobil. Seit den 70er Jahren gibt es 30.000 Unterschungen zu Wechselwirkungen zwischen Mensch und Auto.

Eine alte Forderung der Linken in der Region ist das Sozialticket. Sozial Schwache nutzen am wenigsten Bahn und Busse. Ein schlechter öffentlicher Nahverkehr ist nicht gottgegeben. Es gibt immer Gemeinden und Kreise die handeln können. Der Rems-Murr-Kreis hat geschlafen bei der Busanbindung an die Nacht-Wochenend-S-Bahn. Es muß der Bürgerbus her, das Geld dafür soll vom Staat kommen.

Für die Forderung nach kostenlosen Bussen und Bahnen muß die Finanzierung sicher sein um die Kosten abzudecken. Das Auto ist doppelt so teuer. Autofahrerinnen sind nicht die Melkkühe, sondern die Parasiten. Folgekosten werden nicht benannt. Mit zum Beispiel der City-Maut muß hier massiv eingeschränkt werden.

Die VVS-Tarifreform am 1. April 2019 geht auf die Linken zurück. Anträge werden zuerst grundsätzlich abgelehnt um zwei Jahre später aufgenommen zu werden. Es wird einen 15-Minuten-Takt bei der S-Bahn geben, die Schorndorfer S2 wird zusätzliche Züge bekommen.

Dann fordert die Linke seit 2012 die Reaktivierung der Schusterbahn zwischen Untertürkheim und Kornwestheim.

Die Linke ohne Christian Hinrichsen

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Am Mittwochabend, dem 27. Februar 2019, nominierten die Fellbacher Linken Armin Fischer aus Schmiden, Ingrid Stanimirov aus Fellbach-Mitte und Dr. Ronald Borkowski aus Fellbach-Süd für die Gemeinderatswahl 2019. Positiv wertet die Partei, dass sich mit Ingrid Stanimirov wieder eine politisch interessierte und aktive Frau für den Wahlvorschlag gefunden hat.

Der bisherige linke Stadtrat Christian Hinrichsen bewarb sich nicht zur Wiederwahl. Er war bereits Tage zuvor bei der Aufstellung des linken Wahlvorschlags für den Kreistag am Votum der Genoss*nnen gescheitert.  Dazu der linke Kreisvorsitzende Reinhard Neudorfer: “Christian Hinrichsen war mit seinen beiden Mandaten in Fellbach und im Kreistag überfordert. Hinweise und Hilfsangebote hat er leider nicht akzeptiert. Darunter hat die Zusammenarbeit mit der Kreistagsgruppe und der Partei sehr gelitten und es gab viel Unzufriedenheit im Kreisverband. Sein Abstimmungsverhalten stiess bei Linken wiederholt auf  Kritik.
Eigentlich ist es nach einem Parteiaustritt anständig, auch das Mandat zurückzugeben.

(Pressemitteilung von Reinhard Neudorfer (Kreisvorsitzender Rems-Murr))