Antikriegstag 1. September 2020: Abrüstung statt Aufrüstung. Gebot der Stunde. Als DGB hätten wir auch gerne die Oberbürgermeisterin unserer Stadt Frau Zull begrüßt und über ein Grußwort von ihr gefreut. Sie ließ uns jedoch durch ihre Assistentin schriftlich mitteilen, dass sie um Verständnis bittet, dass ihre Teilnahme nicht möglich sei und sie der „Aktion einen harmonischen Verlauf“ wünscht. Umso herzlicher begrüße ich unsere Kreisvorsitzende des DGB Rems/Murr die Kollegin Christa Walz.
Vor 75 Jahren warfen die USA über die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki verheerende Atombomben ab. Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und Europa wurde vom Faschismus befreit. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus ist für die Gewerkschaften nicht nur die entscheidende Lehre, sondern wir handeln auch danach. Wir bleiben dabei: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Dagegen gilt es gemeinsam anzukämpfen. Seit 30 Jahren führt der DGB-Fellbach jährlich um den 1. September, dem Tag des faschistischen Überfalls auf Polen, mit dem der II. Weltkrieg begann unsere Mahn-, Gedenk-und Friedensaktion durch. Sie wird in diesem Jahr unterstützt von der VVN/BdA Rems Murr. 30 Jahre sind für uns ein kleines Jubiläum. Aber kein Grund zum feiern. Warum nicht? Die Hoffnungen vieler mit der Beendigung der Systemkonkurrenz damals, würde die Welt sicherer, haben sich als trügerische Illusion erwiesen. Kriegs –und Atomkriegsgefahr wachsen.
280 Millionen Menschen sind auf der Flucht. So viel wie nie zuvor. Ich bin bestürzt und beschämt wie sich Europa, gegen Flüchtlinge abschottet. Der DGB fordert: Fluchtursachen bekämpfen nicht Flüchtlinge und die Seenotretter*innen. Ich bin bestürzt und beschämt wie Flüchtlinge vielfach mit Rassismus, Hass, Gewalt, Morddrohungen und Morden bedroht werden. Jüngstes Beispiel der Massenmord an 9 türkischen Mitmenschen am 19. Februar in Fulda den ich auf das Schärfste verurteile. Unsere Welt gerät immer stärker aus den Fugen. Nationalismus, Rassismus und Militarismus greifen immer stärker um sich. Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich auf die unglaubliche Zahl von knapp 2 Billionen US-Dollar. Davon alleine die USA mit 732 Milliarden Dollar. Zum Vergleich Russland mit 65 Milliarden. Deutschland ist 2019 mit einer 10 prozentigen Steigerung der Spitzenreiter. Die deutschen Kriegswaffenexporte haben sich 2019 um 43 Prozent gegenüber 2018 erhöht.Die UNO warnt: „Nie zuvor sei die Gefahr eines Atomkrieges so groß gewesen.“ Es ist also höchste Zeit das Ruder herumzureißen.
Zu einigen Forderungen des DGB. Sie sind auch Teil der Friedensbewegung. Im Mittelpunkt steht: Abrüstung statt Aufrüstung! Das ist das Gebot der Stunde. Jeder Euro für die Rüstung ist einer zu viel. Einen Euro kann man/frau nur einmal ausgeben. Entweder man verpulvert ihn sinnlos (in diesem Falle sogar sprichwörtlich) oder gibt ihn für sinnvolle Zwecke aus. Für Investitionen in eine friedliche, ökologisch verträgliche soziale, sowie bildungs- und gesundheitspolitische Zukunft. Dafür steht der DGB. Konkret fordern wir: Runter mit der Rüstung. Bildung statt Bomben. Bundeswehr raus aus den Schulen. -Mehr gut bezahlte Pflegekräfte statt Kriegseinsätze. Kitas statt Kriege. Arbeits –und Ausbildungskräfte statt Kriegseinsätze.Bezahlbare Wohnungen für alle statt Panzer und Kasernen. Abzug aller amerikanischen Truppen in Europa, sowie die-Keine nur Verlegung- Komplette Schließung von Eucom und Africom und -schafft Atomwaffen ab. Macht Büchel dicht. Wir fordern den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO, sowie das Verbot der Waffen-und Rüstungsexporte.
Persönlich fordere ich Deutschland raus aus der NATO. NATO raus aus Deutschland! Noch hält das kleine, gefährliche unsichtbare Coronavirus die Welt in Atem. Mit ihm werden die großen verheerenden Viren von der Politik, der Wirtschaft und den Medien bewusst in den Hintergrund gedrängt. Wir dürfen uns dabei nicht „ins Bockshorn jagen lassen.“ Die gefährlichen Viren: Kriegsvorbereitung, Hochrüstung, Krieg, Umweltzerstörung, Klimakatastrophe, Sozialabbau die grenzenlose Gier nach Macht und Profit machen keine Pause. Sie werden zu einer immer größeren Gefahr für die Menschheit. Diese Viren müssen gestoppt und beseitigt werden, bevor sie die Natur und die Menschheit vernichten. Vor sieben Jahren sagte Papst Franziskus „Diese Wirtschaft tötet.“ Darin bleiben die Armen und ihre Gesundheit auf der Strecke. Ja so ist es. Die Stuttgarter Nachrichten vom 20. August also vor elf Tagen melden: Papst Franziskus prangert Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung an. Sie zitieren den Papst wie folgt: „Das Virus mache keinen Unterschied zwischen den Personen, habe aber „bestehende große Ungleichheiten und Diskriminierungen“ verstärkt. „Viele wollen zur Normalität zurückkehren… aber diese Normalität sollte nicht soziale Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung beinhalten. Jetzt hätte die Welt die Chance, etwas Neues zu schaffen.“ Als Gewerkschafter und Atheist würde ich gerne mit dem Papst gemeinsam etwas Neues schaffen. Eine neue Welt des Friedens und der Völkerverständigung. Eine neue Welt ohne Hunger, Elend, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Eine Welt in der kein Mensch auf Grund unmenschlicher Bedingungen zur Flucht gezwungen ist. Eine neue Welt in der Faschismus und Rassismus endgültig beseitigt sind. Ich will eine Welt in dem nicht der Profit, sondern der Mensch, eine intakte Umwelt und Natur im Mittelpunkt aller Dinge stehen. Eine solidarische Welt. Diese Welt ist möglich. Nicht als Traum sondern als notwendiges Ziel. Darum lasst uns gemeinsam ringen! Ich danke für euer Mitmachen.
