anthony. In Corona-Zeiten lieber mal zu Hause bleiben, so ist die Lage.<\/p>\n
Doch w\u00e4hrend sich viele B\u00fcrger deswegen nun sorgen machen, wie sich ihr Lieblingssport abspielt, so ganz ohne Zuschauer, bef\u00fcrchten wir bei der Linkspartei, dass wir wom\u00f6glich bald erfahren m\u00fcssen,wie sich die Politik denn abspielt, so ganz ohne Opposition.<\/p>\n
Denn obwohl zur Zeiten der Corona-Krise das \u00f6ffentliche Leben stark eingeschr\u00e4nkt ist, verlangt das Land Baden-W\u00fcrttemberg von Parteien, die landesweit an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen wollen, unm\u00f6gliches. Das hei\u00dft nur von den Parteien, die noch nicht im Landtag vertreten sind. Denn w\u00e4hrend sich CDU und Gr\u00fcne um ihre politische Zukunft keine sorgen machen m\u00fcssen, so wird von den Linken, der \u00d6kologisch-Demokratischen Partei \u00f6dp, sowie von der Piratenpartei verlangt trotz Corona jeweils 10.500 Unterschriften in den 70 Wahlkreisen zu sammeln \u2013 und das ungeachtet der erschwerten Bedingungen.<\/p>\n
W\u00e4hrend L\u00e4nder wie Nordrhein-Westfalen lediglich 1000 Unterschriften f\u00fcr landesweite Teilnahme fordern, senkt die Landesregierung Baden-W\u00fcrttemberg die Anforderungen zur blo\u00dfen Teilnahme an der Wahl nicht.<\/p>\n
Wir sind stark besorgt um die Zukunft unserer eigenen Partei, um die anderer kleineren Parteien, denen dieser unmenschlich hohe Anspruch noch mehr zu schaffen macht, und nat\u00fcrlich um die Zukunft unseres Landes.<\/p>\n
Denn Demokratie, das bedeutet allem voran auch widersprechen zu d\u00fcrfen. Dieses Recht auf Einspruch \u2013 so bef\u00fcrchten wir \u2013 wird allerdings kleineren Parteien zur Zeiten des Coronavirus nicht gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n
Wir fordern von der gr\u00fcnschwarzen Landesregierung dieses Problem ernstzunehmen und zu handeln, daf\u00fcr werden wir Linke und weitere Oppositionsparteien weiterhin k\u00e4mpfen.<\/p>\n
Im Grunde ist dieses Ganze absurd, sind wir Linke bereits seit 30 Jahren im Bundestag (wenn mensch die Vorg\u00e4ngerpartei PDS mit einbezieht)\u00a0 im Gegensatz zur DKP und vielen weiteren linken Splitterparteinen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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