Gegen Krieg in Fellbach

Liebe Friedensfreundinnen, Kolleginnen und Genossinnen,

mit dem faschistischen Überfall auf Polen am 1. September vor 80 Jahren begann der verbrecherichste und fürchterlichste Krieg aller Zeiten.

Grund genug diesen Tag zu nutzen, zur Aufklärung, zur Aktion und auf die Straße zu gehen. Aber auch die aktuelle Situation: Militarisierung, Kriegsvorbereitung und Kriege, Rassismus, Neofaschismus, Abschottung der EU-Militärmacht, statt öffnen der Grenzen in Seenot geratene Flüchtlinge erfordern ein verstärktes Engagement.

Der DGB Fellbach will mit seiner diesjährigen Mahn-, Gedenk – und Friedensaktion dem Rechnung tragen. Sie findet statt am:

Freitag, 30. August, Beginn 17:00 Uhr am Friedensbaum.

Im Mittelpunkt steht ein Friedenskonzert mit dem Freien Chor Stuttgart. (erstmals in Fellbach)

Anschließend: Gemeinsame Demonstration.

19:30 Uhr AWO Fellbach: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Kriege-Lehren aus der Geschichte von Prof.em. Dr. Frank Deppe statt. Er wird dabei insbesonders deren Ursachen und Triebkräfte benennen.

Zum Erfolg der Mahn-, Gedenk –und Friedensaktion können wir alle unseren Beitrag leisten. Kommt selbst. Gewinnt Teilnehmerinnen. Bringt eure Forderungen und Losungen mit – auf Schildern, Transparenten, Friedensfahnen usw. Auch Helferinnen werden noch gebraucht.

Aufruf von Dieter Keller, DGB-Vorsitzender Fellbach

Position gehalten: Linke in Kreistag und Gemeinderat Fellbach

(bki) Mit den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 ziehen wieder zwei Kreisräte des linken Wahlvorschlags in den Kreistag ein: Ronald Borkowski (Fellbach) und Philip Köngeter (Welzheim). Auch bei der Gemeinderatswahl Fellbach trat DIE LINKE. an und setzte sich mit Armin Fischer gegen den ehemals linken Stadtrat Hinrichsen durch. Ein linker Sitz im Regionalparlament konnte im Rems-Murr-Kreis leider wieder nicht erreicht werden.

Die Kommunalwahlen waren 2019 deutlich durch die überregionalen Trends geprägt. Vor allem die Europa-Wahlen hatten im Mai ungewöhnlich viele Wähler/innen an die Urnen gelockt. Brexit, CDU-Zerstörer Rezo und Klimaschützerin Greta prägten die Wahlkampfentscheidungen.

Einen merklichen örtlichen Akzent konnten wir nur mit dem intensiveren Wahlkampf zum Gemeinderat Fellbach setzten. Hier wurde trotz der last-minute-Gegenkandidatur der Hinrichsen-Liste “F2” wieder knapp ein linker Sitz im Gemeinderat erreicht. Auch die Ergebnisse der linken Kreistagsbewerber aus Fellbach fielen trotz aller Schwierigkeiten am besten aus.

Die detaillierten Wahlergebnisse sind auf den Webseiten des Landkreises und der Stadt Fellbach zusammen gestellt.

Als vordringliche Themen der linken Kommunalpolitik deuten sich der Wohnungsbau und der Klimaschutz an. Mit zwei von 91 Kreistagssitzen und einem von 32 im Gemeinderat werden sich allerdings keine Wunder erreichen lassen. Im Kreistag wird DIE LINKE. deswegen formal wieder eine Zählgemeinschaft mit der ÖDP bilden. Die ÖDP hatte ebenfalls zwei Kreistagsmandate erreicht.

Wir danken allen Unterstützer/innen hier nochmal für ihre Mithilfe im Wahlkampf und allen Linkswähler/inne/n für ihre Ermutigung!

Gemeinderat Fellbach startet mit linkem Stadtrat

(bki) Am Dienstag 2. Juli 2019 konstituierte sich der neu gewählte Gemeinderat Fellbach. Der Linke Armin Fischer ist vorerst als Einzelstadtrat dabei (Foto). Die Gemeinderatsgeschäftsstelle hatte ihm freundlicherweise vorher verkündet, dass er künftig nur im Umweltbeirat mitreden darf.

Die Ratskolleg/inn/en der anderen Parteien hatten ihn nicht zur Beratung über die neuen Geimeinderatsgremien eingeladen oder ihn wenigstens persönlich davon unterrichtet. Ein echt sympathischer Empfang! Als Menschenfreund machte Stadtrat Fischer im Gegenzug nicht von seinem Recht Gebrauch, die Gremienbesetzung bis in alle Einzelheiten abstimmen zu lassen, was den danach geplanten Stehempfang sicherlich in die Frühstückszeit verlegt hätte.

Die inhaltliche Arbeit bei der Linken Fellbach vor der Wahl hatte ergeben, dass künftig eine andere Gangart wenigstens beim Wohnungsbau und beim verkehrlichen Klimaschutz dringend erforderlich ist. Man wird sehen, was so und durch Bürgerdruck möglich ist. Alle Interessent/inn/en sind zur Mitarbeit bei der Linken eingeladen!

Allen Wählerinnen und Wählern der Linken sei nochmals herzlich gedankt!